Urteile zu § 160 SGG – Seite 374

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis · Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses … · Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Facharzt für Anästhesie

kein Anspruch auf erhöhte Vergütung nach "Strukturvertrag … · Abrechnung von Beratungs- und Erörterungsleistungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 14
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Verfahren vor Beschwerdeausschuss · keine eigenständige vierjährige Ausschlussfrist · keine Vorgabe einer Frist für Abschluss des … · Nichtanwendung der zivilrechtlichen Vorschriften über das …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 22
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Begründungspflicht einer Entscheidung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

Honorarabrechnung · kein Härtefall bei erstmaligem Einsatz eines … · allgemeine Härtefallregelung · Ausfluss des Grundsatzes der Honorarverteilungsgerechtigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Gefahrtarif 2007 der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft · Gefahrtarifstelle 15: Zusammenschluss zur Verfolgung … · Einstufung einer Steuerzahlervereinigung · gemeinnütziger Zweck

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · Verfassungsmäßigkeit · Sozialverwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil
Nachversicherungspflicht in der Sozialversicherung

Verjährung eines Anspruchs auf Säumniszuschläge bei … · Verwirkung eines Anspruchs auf Säumniszuschläge durch …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Feststellung eines Impfschadens

Gewährung einer Beschädigtenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

fehlende Berücksichtigung einer Unfallrente · Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen