§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.531 Entscheidungen) – Seite 375

LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil 28.04.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 01. August 1973 bis zum 30. Juni 1990 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Zeit vom 1. Oktober 1976 bis zum 30. Juni 1990 als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Aufhebung und Rückforderung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung …

Anrechnung von Arbeitslosengeld als Einkommen · Rente für Bergleute wegen verminderter Berufsfähigkeit im … · Hinzuverdienstgrenzen · zweimaliges Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011

Der Kläger begehrt die Aufhebung eines Bescheides, mit welchem die Beklagte die Bewilligung seiner Rente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Bei der in einer Anlage zu einem Rentenbescheid enthaltenen Berechnung der Hinzuverdienstgrenzen handelt es …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.04.2011 LS

Zum Vertrauensschutz bei der rückwirkenden Aufhebung einer Rentenbewilligung wegen fehlender Anrechnung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 28.04.2011

Anspruch auf Neuberechnung der Rentenleistung und Durchführung einer Vergleichsberechnung einer nach dem AAÜG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 73. Kammer Urteil 27.04.2011 LS

Krankenversicherung – Vertrag über die Regelung des Apothekenrabatts

Bewertungsmaßstab bei Anpassung des Apothekenabschlags … · Festsetzung durch Schiedsstellenentscheidung · betriebswirtschaftliche Betrachtung der … · Berücksichtigung apothekenzuschlagsbezogener Umsätze

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Beschluss 27.04.2011

Arbeitslosengeld – Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe

verhaltensbedingte Kündigung · Rechtmäßigkeitsprüfung · keine Bindungswirkung arbeitsgerichtlicher Entscheidungen …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 20.04.2011 LS

(Endgültiger Einkommensteuerbescheid als Berechnungsgrundlage des Beitragszuschusses für einen …

Irrelevanz behaupteter tatsächlicher Einkünfte).

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 20.04.2011 LS

Altersrente für Landwirte

Nachzahlung von Pflichtbeiträgen · sozialgerichtliches Verfahren · Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2011 zitiert von 5

Streitig ist, ob das vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf unter dem Aktenzeichen S 28 (23) SO 70/07 geführte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2011

Der Kläger begehrt von dem beklagten Sozialhilfeträger die Übernahme der Kosten für den Einbau eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 20.04.2011

Gewährung von Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 20.04.2011 zitiert von 1

Maßgeblicher Verweisungsberuf nach Lösung vom bisherigen Beruf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 19.04.2011

Streitig ist, ob der Klägerin auch für den Zeitraum vom 01.07.1997 bis zum 31.12.2004 die gemäß den …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 19.04.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Altersversorgung der technischen Intelligenz

Erfüllung der sachlichen Voraussetzung durch Verrichtung … · ökonomisch-verwaltende Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2011

Ob der Kläger Anspruch auf Anerkennung eines Ereignisses vom 07.08.2006 als Arbeitsunfall hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf die Anerkennung einer Zahn- und Kieferfehlstellung als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 19.04.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 3. September 1962 bis zum 30. Juni …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 19.04.2011 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – Fremdrentenrecht

Übergangsregelung · Kürzung der Entgeltpunkte nach § 22 Abs 4 FRG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 19.04.2011 LS zitiert von 3

Fremdrentenrecht – Übergangsregelung

Kürzung der Entgeltpunkte aus fremdrechtlichen Beitrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Kindergeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 19. Senat Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Kindergeld

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob der Klägerin die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Der am 00.00.1944 geborene Kläger bezog bis zur Vollendung seines 65. Lebensjahres Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung verworfen

SG Düsseldorf Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger die von der Beklagten bereits gewährte Regelaltersrente unter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 201. Kammer Urteil 18.04.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.04.2011 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten, die für eine stationäre Krankenhausbehandlung im Oktober und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.04.2011 LS

Eine Steuererstattung kann auch dann als anrechenbares Einkommen i. S. des § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.04.2011 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Kosten für eine Behandlung mit dem auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.04.2011 LS

Die Tätigkeiten eines Telefonisten, eines Poststellenmitarbeiters in Betrieben und Behörden, eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.04.2011 LS

Bei einer atypischen schweren MS-Erkrankung kann im Einzelfall in Anwendung des § 31 Abs. 1 S. 1 SGB V unter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.04.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger seit 1. April 2003 im Betrieb seines Vaters …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.04.2011 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf Versorgung mit intravenösen Immunglobulinen

Off-Label-Use

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Hörgeräteversorgung des Klägers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Anerkennung einer Atemwegserkrankung als Berufskrankheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit bei der Entschädigung eines lange Zeit zurückliegenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 14.04.2011

Streitig ist, ob für Beschäftigungszeiten von Januar 1972 bis Dezember 1984 Daten nach dem Anspruchs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 14.04.2011 LS

Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung zu selbständiger Tätigkeit bei Fortführung eines Betriebs in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 14.04.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Altersversorgung der technischen Intelligenz

Erfüllung der betrieblichen Voraussetzung durch Tätigkeit … · VEB Rationalisierung Konfektion "RAKO"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Kausalität · weitere Unfallfolge · organ-psychische Erkrankung · psychoreaktives Krankheitsbild

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.04.2011 zitiert von 2

Gewährung von Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für die Zeit vom 12. Juli 2008 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 14.04.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung …

Erfüllung der betrieblichen Voraussetzung · Produktionsbetrieb · VEB Werk für Signal- und Sicherungstechnik Berlin (WSSB

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 14.04.2011

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten, Daten nach dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 SGB 7

Meldepflicht gem § 309 SGB 3 · besondere Aufforderung · Fortsetzungswirkung · Einschaltung eines Dritten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.04.2011

Begriff der wesentlichen Bedingung bei der Anerkennung von Folgen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen