Urteile zu § 160 SGG – Seite 38

Sozialgerichtsgesetz

26.519 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.519 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 1

Nadelepilation zur Entfernung von Barthaaren im Gesicht · nichtärztlicher Leistungserbringer · Arztvorbehalt · Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Mindestmenge · Rechtmäßigkeit der Anhebung für die Behandlung von Früh …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss

Vereinbarkeit der Ruhensvorschrift des § 65 BVG bzw § 8 Abs … · Entscheidungserheblichkeit · keine unmittelbare Geltung von EU-Richtlinien für Bürger … · unionsrechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Morbus Crohn · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · keine abschließende Regelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Beschäftigung von Saisonarbeitskräften aus dem … · geringfügige Beschäftigung · Berufsmäßigkeit · Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil

Arbeitszeitkorridor · Regelung bis 1.9.2021 · Höchstarbeitszeit von 30 Wochenstunden · Erfüllung der Vorgaben in jedem Bezugsmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als selbstständig Erwerbstätiger · untergeordnete und unwesentliche Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 4. Senat Urteil LS

Eingliederungsleistungen · Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung · Vermittlungsbudget · Ermessensleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Klärung von Mitwirkungspflichten · Subsidiarität gegenüber einer Gestaltungs- oder … · selbstständiger Rechtsbehelf gegen eine … · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbständige Tätigkeit · Zuschüsse aus dem Programm "Soforthilfe Corona" · Beitragspflicht

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Magdeburg 25. Kammer Urteil LS

Nichterfüllung von Qualitätsanforderungen der KiOn-RL · Zeitraum ab 1.1.2016 · fehlende Regelung des Gemeinsamen Bundesausschusses zu … · kein Wegfall des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rechtsgrundlage · intertemporales Recht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufrechterhaltung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer … · Tätigkeitsdauer von genau einem Jahr

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Pflege-)Hilfsmittelversorgung · Neuromodulationsanzug Exopulse Mollii Suit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufrechterhaltung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer … · Tätigkeitsdauer von genau einem Jahr

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen