Urteile zu § 160 SGG – Seite 381

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.03.2011 zitiert von 1

Übernahme von Stromkosten bei Grundsicherung im Alter

Grundsicherung · Kosten der Unterkunft · Stromkosten · SGB XII · Heizkosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.03.2011

Akteneinsicht: Beschränkung durch die Behörde nach § 120 Abs. 1 SGG, § 99 Abs. 2 VwGO analog

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.03.2011 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft mit einem Grad der Behinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 02.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Beschränkung der Akteneinsicht durch den Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 1. Senat Beschluss 01.03.2011 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückverweisung durch Beschluss

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 1. Senat Beschluss 01.03.2011 zitiert von 36

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückverweisung durch Beschluss · grundsätzliche Bedeutung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 28.02.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) für eine Aus- bzw. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 28.02.2011

Leistungen zur Teilnahme am Arbeitsleben

Eingliederungsprognose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 3. Senat Urteil 25.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – defensive Konkurrentenklage einer Gemeinschaftspraxis gegen die Erteilung …

Beteiligtenfähigkeit · Wegfall · Ausscheiden einzelner Ärzte · Praxisauflösung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 25.02.2011

Verwirkung einer Beitragsnachforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.02.2011

Die Klägerin begehrt für den Zeitraum 24. Juni 2009 bis 23. März 2010 einen höheren Gründungszuschuss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 25.02.2011 LS

Die Schiedsstelle nach § 80 SGB XII ist mit Verwaltungsaufgaben und mit hoheitlichen Befugnissen beliehen und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 25.02.2011

Streitig ist eine Beitragsnachforderung in Höhe von 12.454,73 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.02.2011

Dienstbeschädigungsausgleich – Dienstunfall

Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.02.2011 LS zitiert von 1

Gesetzliche Rentenversicherung – Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit

Beitrittsgebiet

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 24.02.2011

Streitig ist die Erstattung von Aufwendungen für die Versorgung mit Hörgeräten, soweit sie nicht von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 24.02.2011 LS

Das Fehlen einer Dosis-Wirkung-Beziehung führt nicht dazu, dass auch geringe Expositionsmengen als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.02.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · sachliche Voraussetzung · ingenieurtechnische Tätigkeit · Tätigkeit als Abteilungsleiter Kader, Aus- und Weiterbildung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.02.2011

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 24.02.2011 LS

1) Wer am 30. Juni 1990 arbeitslos war und Unterstützung nach der Verordnung über die Gewährung staatlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 24.02.2011

Im Streit steht die Anerkennung und Entschädigung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 24.02.2011

Hörgeräte – Abgrenzung von Leistungen zur Teilhabe und Krankenbehandlung

Beiladung · keine Verurteilung Beigeladener wegen Bestandskraft eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 24.02.2011 LS

Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz

persönliche Voraussetzung · Arbeitslosigkeit am Stichtag 30.6.1990

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 24.02.2011 LS

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Bankkauffrau · Einschränkung der Funktionsfähigkeit der linken Hand um 50%

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Beschluss 24.02.2011 zitiert von 14

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Erreichen des Beschwerdewertes · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 24.02.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1301

Nachweis der haftungsbegründenden Kausalität · wesentliche Bedingung · fehlende Dosis-Wirkungs-Beziehung · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil 23.02.2011 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Abgrenzung

arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - unternehmerähnliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 23.02.2011 zitiert von 2

Anrechnung und Verteilung eines Lottogewinns auf bewilligte Grundsicherungsleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 8. Senat Urteil 23.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage streitig, ob die Zurückweisung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 23.02.2011

Nichtzulassungsbeschwerde – Gewährung rechtlichen Gehörs

Fehler bei der Anhörung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.02.2011

Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts bedarf nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.02.2011 LS

Zu der Frage, ob krankhafter Waschzwang einen überdurchschnittlichen, unabweisbaren (Mehr-)Bedarf i. S. des § …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 23.02.2011

Berechnung des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 23.02.2011 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 23.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage streitig, ob die Zurückweisung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 23.02.2011 LS

Die Zusatzbezeichnung Schlafmedizin berechtigt nicht zu einer Sonderbedarfszulassung nach Buchst. b des § 24 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 22.02.2011

Höhe des Behinderungsgrades im Schwerbehindertenrecht

Bewertung eines Lymphödemleidens bei ständiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 22.02.2011

Bewertung von Hirnschäden im Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 22.02.2011

Behinderungsgrad der Klägerin

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Schwerbehindertenrecht – Bewertung der Folgen einer Krebserkrankung nach Eintritt der Heilungsbewährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 22.02.2011

Ausschluss einer Kostenübernahme für das Arzneimittel Dronabinol zu Lasten der Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 22.02.2011

Bildung des Gesamtgrades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.02.2011

Arbeitsunfall, Bandscheibenvorfall, Kausalität, Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.02.2011

Israel: zwischenstaatliches Abkommen

Fremdrente · Ausland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.02.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Anerkennung von Arbeitsunfallfolgen und Entschädigungsleistungen aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.02.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Neufeststellung ihrer Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 18.02.2011

Keine Übernahme von Kosten für Pflege zur Bedienung eines Hilfsmittels

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 18.02.2011 LS zitiert von 5

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Übernahme ungedeckter Heimkosten · Umfang der Zahlungspflicht eines Sozialhilfeträgers … · Aufrechnung und Verjährung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 18.02.2011 LS zitiert von 1

Sozialhilfe – Kranken- und Pflegeversicherung

Hilfsmittel · Versorgung mit einem zum Trippeln geeigneten Greifrollstuhl · Erbringung von Rehabilitationsleistungen als … · spezialgesetzlicher Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben