Urteile zu § 160 SGG – Seite 382

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 18.02.2011

Bei der Berechnung der Einkommensgrenze nach § 85 Abs. 1 SGB 12 sind entsprechend § 82 Abs. 2 SGB 12 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 18.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig die Aufhebung der Bewilligung und Erstattung von Arbeitslosengeld sowie …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 18.02.2011 LS

Auch bei Kleinbetrieben mit jedenfalls mehr als einer gemeldeten versicherungspflichtigen Person im gesamten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.02.2011

Druckschädigung der Nerven

Berufskrankheit · arbeitstechnische Voraussetzungen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 18.02.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten zuletzt noch die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2106 (BK …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.02.2011 zitiert von 2

Abgrenzung einer betriebsbezogenen von einer betriebsunabhängigen privaten Tätigkeit im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 17.02.2011 LS

Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommensermittlung · Nichtabzugsfähigkeit freiwilliger Beiträge zur gesetzlichen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.02.2011

Bewertung unfallbedingter Gleichgewichtsstörungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.02.2011

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

nichtversicherter Unternehmer · Scheinselbständigkeit · keine Gleichstellung mit einem Versicherten nach § 105 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.02.2011

Gewährung von Verletztenrente wegen unfallbedingter Schädigung des Sprunggelenks

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 17.02.2011 LS zitiert von 4

Sozialgerichtliches Verfahren – Klagefrist

Anfechtung des Bescheides eines Krankenversicherungsträgers … · fehlende Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist · Monatsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 17.02.2011 zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung einer Polyneuropathie als Berufskrankheit

Eintritt des Versicherungsfalls bei einer Berufskrankheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 16.02.2011

Übergangsgeld: Vorbezug von Arbeitslosengeld II

Zusammenhang zwischen Beitragszahlung aus Arbeitsentgelt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 7. Senat Beschluss 16.02.2011 zitiert von 4

sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Rechtsfrage · Darlegungspflicht · Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 16.02.2011

Der Kläger begehrt die Neubescheidung seines Antrages auf Förderung einer Bildungsmaßnahme zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 2. Senat Urteil 16.02.2011 LS

Krankenversicherung – Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System

Wiederaufnahme in dasselbe Krankenhaus innerhalb der oberen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 16.02.2011

Streitig ist die Gewährung von Übergangsgeld für die Zeit vom 31. Januar 2005 bis 11. April 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.02.2011 zitiert von 2

Die am 00.00.1960 geborene Klägerin begehrt Rente nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) in Verbindung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 16.02.2011

Ausbildung zum Physiotherapeuten

Berufliche Weiterbildung · Abgrenzung zur beruflichen Ausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 12. Senat Beschluss 15.02.2011 zitiert von 9

Nichtzulassungsbeschwerde – Begründungserfordernis

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin aus der von ihr beantragten und von der Beklagten mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 1. Senat Beschluss 15.02.2011

Krankenversicherung – Apheresebehandlung

Zugehörigkeit zum Leistungskatalog der GKV unter … · Verweisung des Versicherten auf System der zugelassenen …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 14.02.2011

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 14.02.2011

Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Saarland 11. Kammer Urteil 14.02.2011 LS

Elterngeld – Berechnung

Höhe · Einkommensermittlung · Beiträge zum Versorgungswerk der Rechtsanwaltskammer des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2011 zitiert von 1

Die Kläger begehren im Rahmen des Leistungsbezuges nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2011 zitiert von 14

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin als Jugendhilfeträger vom Sozialhilfeträger die Erstattung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2011

Die Beteiligten streiten, ob den Klägern an Stelle der gewährten eingeschränkten Leistungen nach § 1a …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.02.2011 LS

Krankenversicherung – Kostenübernahme für eine brustvergrößernde Operation bei Transsexualität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 11.02.2011 LS

Bei Mann-zu-Frau Transsexualität kommt eine operative Brustvergrößerung als Sachleistung der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2011

Im Streit ist ein Anspruch auf Beitragserstattung und insbesondere die Frage, in welchem Umfang in Frankreich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.02.2011 LS

Der VocaStim-Trainer zur Behandlung einer Stimmbandlähmung ist kein Heilmittel im Sinne des § 33 Abs. 1 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.02.2011 LS

Nach den Grundsätzen des intertemporalen Rechts ist für die Beurteilung des Eintritts einer Sperrzeit, seiner …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 5. Senat Urteil 10.02.2011

Gewaltopferentschädigung – Beschädigtenversorgung

posttraumatische Belastungsstörung · Sekundäropfer · Amoklauf in der Schule · am Tattag abwesende Lehrerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.02.2011

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin in der Zeit vom 01.11.2007 bis 31.12.2009 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.02.2011

Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Asbestose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 10.02.2011

Beiträge: Versorgungsbezug

selbständiger Versicherungsvertreter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 10.02.2011

Ob der Kläger aus den Kapitalzahlungen von 4 Lebensversicherungen Beiträge zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.02.2011

Anspruch auf Unfallrentenleistung bei asbestbedingter Pleuraveränderung

Berufskrankheit · Asbestexposition · Pleuraveränderung · Rentenanspruch · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.02.2011

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Erstattungsanspruch

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 10.02.2011

Streitig ist die Erstattung von Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 4

Umstritten ist die Kostentragung für die Behandlung der Klägerin mittels konduktiver Therapie nach Petö (sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2011

Ob die Sprechstundenbedarfs(SSB)-Regresse für den Zeitraum der Quartale II/1997 bis III/1998 gegenüber dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 35

Vertragsärztliche Versorgung – Flexibilisierungsoptionen des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes

kein Einfluss auf verfassungsrechtlich zulässigen Grundsatz …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Krankenversicherung – Binnenauswahl bei Off-Label-Use-Therapien

Mindestmaß an belegter Qualität und Wirksamkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.02.2011

Der Kläger wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid, der auf der Berücksichtigung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 LS zitiert von 10

Vertragszahnärztliche Versorgung – Wiederzulassung nach vorangegangener Zulassungsentziehung

Wiedererlangung der erforderlichen Eignung nicht nur durch … · Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der Divergenz · Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – absoluter Revisionsgrund der nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des …

vertragsärztliche Versorgung · Honorarverteilungsmaßstab · ungeschriebene generelle Härteklausel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.02.2011 LS

Gegen die Versagung einer Sozialleistung wegen fehlender Mitwirkung ist grundsätzlich nur eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen