§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.531 Entscheidungen) – Seite 383

BSG 11. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 8

sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Zweck des Ausschlussgrundes nach § 41 Nr 4 ZPO

kein Ausschluss eines ehrenamtlich tätigen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 09.02.2011 LS

Rentenversagung wegen fehlender Mitwirkung

zulässige Klageart · Hinweispflicht der Behörde

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2011 zitiert von 3

Der als Facharzt für Orthopädie in E niedergelassene und in Einzelpraxis zur vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2011

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts bedarf nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Berlin 46. Kammer Gerichtsbescheid 07.02.2011 LS

Schwerbehindertenrecht – Zuerkennung des Merkzeichens RF

Ausschluss von der Teilnahme an öffentlichen … · sozialgerichtliches Verfahren: Grenzen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 07.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung · unterbliebene Darstellung des Sachverhalts durch den … · Rügeverlust

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 03.02.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – keine Nachholung eines Vorverfahrens bei Unerreichbarkeit des …

Überprüfung eines eine Berufsunfähigkeitsrente nach der bis … · Unerfüllbarkeit der Voraussetzungen der Übergangsvorschrift … · Streitgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 03.02.2011

Verschlossenheit des Arbeitsmarktes aufgrund eines Anfallsleidens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 03.02.2011

Gegenstand des Rechtsstreits ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für die häusliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Übernahme von Ausbildungskosten zur Erlangung der Approbation als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 02.02.2011 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Beweiswürdigung kein Gegenstand der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 02.02.2011 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer sog. Selbstvermittlungsprämie in Höhe von 600,00 EUR streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 01.02.2011

Gesetzliche Rentenversicherung: Ermittlung eines Rentenanspruchs

Anforderungen an die Glaubhaftmachung von Beitragszeiten in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.02.2011 zitiert von 7

Ob bei dem Kläger einer Dickdarmkrebserkrankung als Wehrdienstbeschädigung anzuerkennen und ihm Versorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2011 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob der Kläger als Versicherungsvermittler für die C.-GmbH ab 1. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.02.2011

Zwischen den Beteiligten steht die Versorgung nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) im Streit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 31.01.2011

Die Beteiligten streiten aus übergegangenem Recht über die Anerkennung und Entschädigung eines Unfalls des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2011

Die Klägerin begehrt die Vergütung aus einem Vermittlungsgutschein der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.01.2011

Erstattung von Beiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 28.01.2011 LS

Veränderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen für das Verhältnis der Leistungserbringer zu den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 28.01.2011 LS

Arbeitslosengeldanspruch – ärztliches Beschäftigungsverbot nach MuSchG

keine Arbeitsunfähigkeit · verfassungskonforme Auslegung ohne Fiktion der Verfügbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Urteil 28.01.2011 LS

Nach den Grundsätzen des intertemporalen Rechts ist für die Beurteilung des Eintritts einer Sperrzeit, seiner …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Streitig sind in der Sache die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und die Erstattung der für den …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.01.2011 LS

Die Regelung in § 115 Abs. 3 a. F. SGB XI zum Kürzungsbetrag verbindet subordinationsrechtliche …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.01.2011 LS

Erweiterte Ambulante Physiotherapie stellt eine Leistung der ambulanten Rehabilitation im Sinne von § 40 Abs. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 27.01.2011 LS

Versicherungspflicht einer Modedesignerin in der Künstlersozialversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.01.2011

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sachliche, persönliche und betriebliche Voraussetzungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2011

Ob der Kläger ab 1. Januar 2007 die von der Beklagten im Rahmen der Eingliederungshilfe in bestimmtem Umfang …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 27.01.2011

Rente wegen Alters für schwerbehinderte Menschen

Auslegung eines Antrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2011

Die Beteiligten streiten um den Eintritt eines zweiten Meldeversäumnisses mit seinen Folgen, § 31 Abs. 2 S. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.01.2011

Verfassungsmäßigkeit der Bewertung im Beitrittsgebiet zurückgelegter rentenrechtlicher Zeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.01.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten einen früheren Beginn ihrer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 27.01.2011

Die Klägerin begehrt die Anerkennung ihrer Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der Anlage 1 zum …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.01.2011 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB Getreidewirtschaft und Kraftfuttermischwerk · fiktive Einbeziehung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.01.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Zeitraum vom 21. Oktober 1971 bis zum 30. Juni …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2011

Die Kläger begehren vom Beklagten die Übernahme ungedeckter Pflegeheimkosten, die seit Unterbringung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 27.01.2011

Anfechtung eines Vormerkungsbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 27.01.2011 LS zitiert von 1

Krankenversicherung – vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlung nach § 115a SGB 5 Teil der …

Auslösung des Vergütungsanspruchs nach § 115a Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Arbeitslosenhilfe: Vermögen

Treuhandverhältnis · Beweislastumkehr · Anschlussberufung

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 27.01.2011

Der 1942 geborene Kläger begehrt von der Beklagten einen früheren Beginn seiner Altersrente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.01.2011

Zugehörigkeit zur Altersversorgung der Intelligenz an wissenschaftlichen Einrichtungen bzw zur zusätzlichen …

betriebliche Voraussetzung · Institut für Kulturbauten Berlin · sachliche Voraussetzung · wissenschaftlich-technischer Mitarbeiter

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.01.2011 zitiert von 3

Streitig ist die Aufnahme von Hilfsmitteln in das Hilfsmittelverzeichnis gemäß § 139 Fünftes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Rechtliches Gehör: Faires Verfahren

gesetzlicher Richter · von mitgeteilter Auffassung des Gerichts abweichende … · Voraussetzungen für Entscheidungen durch Gerichtsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.01.2011

Griechenland: DDR

zwischenstaatliches Abkommen · Antrag · Verjährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 27.01.2011

Streitig ist die Aufhebung von Leistungsbewilligungen und die Rückforderung von Leistungen sowie Beiträgen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2011

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin die ihr durch den Aufenthalt der Hilfeempfängerin E. sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 27.01.2011

Gesetzliche Rentenversicherung: Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem wissenschaftlich tätige …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 27.01.2011

Die Beteiligten streiten um Befreiung von der Versicherungspflicht als Gewerbetreibender in einem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 27.01.2011

Die Beteiligten streiten um Befreiung von der Versicherungspflicht als Gewerbetreibender in einem …

Sozialrecht Aufgehoben