Urteile zu § 160 SGG – Seite 409

Sozialgerichtsgesetz

26.536 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.536 Entscheidungen

LSG Hessen 4. Senat Urteil zitiert von 1
(Kassenärztliche Vereinigung Hessen

Auslegung der Ausnahmeregelung nach Ziff 6.3 des … · Ausnahme vom Regelleistungsvolumen unter Berücksichtigung … · Rechtswidrigkeit des Honorarverteilungsvertrages als … · keine notwendige Beiladung der Landesverbände der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – integrierte Versorgung

Anschubfinanzierung · Einbehalt nur bei geschlossenen Verträgen gerechtfertigt · Begriff des Einbehaltens · kein Rückforderungsanspruch nach den §§ 812ff BGB

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 4. Senat Urteil zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsvertrag

Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen · Änderungen an den arztgruppenspezifischen Fallpunktzahlen · Beurteilungsspielraum · Sicherstellung der ärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Arzneikostenregress

Verordnung eines Arzneimittels im Rahmen des Off-Label-Use · Erforderlichkeit eines Vorverfahrens als Klagevoraussetzung · gleichzeitige Einlegung des Widerspruchs durch Klage · Verlängerung der Klagefrist durch fehlerhafte oder …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Normenfeststellungsklage · Regelung Nr 31 in Anlage III der Arzneimittelrichtlinien … · Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – ergänzende Leistung

Wohnungshilfe · wertsteigerungsbedingter Eigenanteil des Versicherten · Ermessen · Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 19
Vorlagebeschluss an den Großen Senat

Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern und Senate zur … · Zuständigkeit der vertragsarztrechtlichen Spruchkörper · Abgrenzung zu den Angelegenheiten der gesetzlichen …

Sozialrecht
LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit

Beendigung eines Berufsausbildungsverhältnisses nach … · Urlaubsabgeltungsanspruch · Klageart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · vermittlungsunterstützende Leistungen · Bewerbungskosten · schriftlicher oder elektronischer Nachweis der Bewerbungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen