Urteile zu § 160 SGG – Seite 410

Sozialgerichtsgesetz

26.536 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.536 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch auf Übernahme von Rechtsanwaltskosten aus einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS
Bundeselterngeld – Berechnung

Einkommensermittlung · Gehaltsnachzahlungen nach Ablauf des Bemessungszeitraums · sonstige Bezüge · steuerrechtliches Zuflussprinzip

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Zulassung der Revision

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · Vorbefassung bzw Ausschließung eines ehrenamtlichen Richters

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

haftungsbegründende Kausalität · Brückensymptome · Konkurrenzursache · Enzephalopathie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung … · gesetzliche Fiktion der Erwerbsunfähigkeit · tatsächliche Beschäftigung unter den Bedingungen des … · JVA als stationäre Einrichtung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Arbeitsunfall · haftungsausfüllende Kausalität · wesentliche Teilursache · unfallfremdes Motiv

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 27
Vorlage an den Großen Senat

Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Umwandlung einer unbefristeten in eine befristete Rente · Anstieg der Leistungsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen