§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 411

Krankenversicherung · Festbetragsfestsetzung · Allgemeinverfügungen der Spitzenverbände der Krankenkassen … · Klagebefugnis des betroffenen Arzneimittelherstellers

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Schädigungsfolgen und die Gewährung von Versorgung nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Beschluss 23.02.2010 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Tatbestandsberichtigung · Fehler in der materiellen Rechtsanwendung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 23.02.2010 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um den Umfang der Kostenerstattungspflicht wegen des Aufenthaltes einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.02.2010

Streitig ist die Dauer eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld (ALG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Beschluss 23.02.2010 zitiert von 4

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage

keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Ausschluss des Vergütungsanspruchs eines privaten …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 23.02.2010 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Unfallhandlung im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses · Kriterien · Handlungstendenz · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.02.2010

Einen früheren Beginn der Regelaltersrente (RAR) der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2010 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin vom Beklagten die Übernahme der Kosten für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 21.02.2010

Bewertung eines Hirnschadens im Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 18.02.2010

Der Kläger begehrt die rückwirkende Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50 ab dem 16. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 18.02.2010

Alterssicherung für Landwirte - Halbwaisenrente

berücksichtigungsfähige Beitragszeiten · Anrechnung beitragsfreier Zurechnungszeiten bei mehrfacher … · Höhe des Waisenrentenanspruchs

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Injektionen mit dem Medizinprodukt Sculptra stellen eine einheitliche ärztliche Behandlung im Sinne des § 28 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Krankenversicherung – sachenrechtlich selbständige Teilkomponenten eines komplexen Hilfsmittelsystems <hier …

keine Eintragung in das Hilfsmittelverzeichnis wegen Fehlen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.02.2010 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten für die Zeit vom 01.06.2007 bis zum 31.07.2007 die Gewährung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Übt ein Versicherter bei Eintritt von Arbeitsunfähigkeit mehrere, die Versicherungs- und Beitragspflicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Sachenrechtlich selbständigen Teilkomponenten eines komplexen Hilfsmittelsystems (hier: Antriebseinheit eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Sachenrechtlich selbständige Teilkomponenten eines komplexen Hilfs-mittelsystems (hier: Patienten-Monitor als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010

Die Klägerin begehrt die Versorgung mit dem zu den Immunglobulinen zählenden, intravenös (i.v.) zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Wiedereinsetzung bei fehlerhafter Adressierung eines Telefax

Bemessung des Krankengeldes bei freiwillig Versicherten · Nichtberücksichtigung von Einnahmen aus Vermietung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Krankenversicherung – ärztliche Behandlung

keine Leistungspflicht für Injektionen mit Medizinprodukt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 18.02.2010 LS

Krankenversicherung – Berechnung des Krankengeldes

mehrere unständige, tageweise ausgeübte Beschäftigungen bei … · Dauerbeschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 18.02.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Auszahlung einer Hinterbliebenenrente ohne Anrechnung seiner in den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Beschluss 18.02.2010 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig · keine Betreuung unter Einwilligungsvorbehalt zum Zeitpunkt … · eigene Ermittlungen zur Prozessunfähigkeit bzw …

Sozialrecht