Urteile zu § 160 SGG – Seite 41

Sozialgerichtsgesetz

26.519 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.519 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Anwendbarkeit einer bestimmten OPS-Nr

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · nachträglich gezahltes Übergangsgeld · einmalige oder laufende Einnahme · Begriff der Nachzahlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

Hochschulambulanz · Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 18a KHG · fehlende Festsetzung der Entgelthöhe für ergänzende … · Unterschreitung des Gestaltungsspielraums

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Bedarfsplanung

Zulassungsantrag · Angabe des Vertragsarztsitzes iSv § 18 Abs 1 S 2 Ärzte-ZV · Erfordernis der Benennung einer konkreten Praxisanschrift · hier: Vorlage einer veralteten Mietoptionsbestätigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtsfehlerhafte Annahme des LSG · Entscheidung durch Prozess- statt durch Sachentscheidung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtsfehlerhafte Annahme des LSG · Entscheidung durch Prozess- statt durch Sachentscheidung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Pflege-)Hilfsmittelversorgung · Aufstehbett (Aufrichtbett

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · gesonderter Feststellungsbescheid der Krankenkasse · Verwaltungsakt · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Höhe und Berechnung des Krankengeldes

freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Beiträge nach der Mindestbeitragsbemessungsgrundlage im … · Abweichung vom Grundsatz der Bestimmung des Regelentgelts … · Maßgeblichkeit der tatsächlichen Einkommensverhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung des rechtlichen Gehörs · Darlegungsanforderungen an eine tatsachenbezogene Gehörsrüge · Annahme eines gegenteiligen Sachverhalts · wesentlicher Kern des Tatsachenvortrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI · Durchführung in einem Krankenhaus ohne herzchirurgische … · kein wissenschaftlicher Konsens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung der Rentner

Bezug von Hinterbliebenenrente · Vollendung des 55. Lebensjahres · einheitlicher Fünf-Jahres-Zeitraum in § 6 Abs 3a S 1 und S … · Versicherungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anwendbarkeit des § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bzw des § 16 Abs 1 … · Anspruch des nachrangig verpflichteten gegen den vorrangig … · örtliche Zuständigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

volljähriger in einer besonderen Wohnform lebender … · abweichende Regelsatzfestsetzung · Einkommenseinsatz · an die Eltern ausgezahltes Kindergeld

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen … · Kindererziehung im Bundesgebiet · tatsächlicher Aufenthalt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Grundsatz des Förderns · Nichtbestehen eines subjektiv-öffentlichen Rechts auf … · Besorgnis der Befangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Versäumung der Berufungsfrist · Zustellung · Person ohne festen Wohnsitz · Zustellanschrift

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Wechsel eines Kindes von dem Bezug von Leistungen nach dem … · Antragstellung durch die Großmutter · fehlende Mitwirkung der sorgeberechtigten Kindesmutter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen