Urteile zu § 160 SGG – Seite 42

Sozialgerichtsgesetz

26.519 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.519 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminsverlegungsantrags am Tag der … · verspätete Vorlage des Antrags an Vorsitzenden

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – obligatorische Anschlussversicherung

Ausschluss · anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall · Empfänger laufender Leistungen der Grundsicherung nach dem … · Erfordernis eines zuerkennenden Verwaltungsakts des …

Sozialrecht
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Durchführung der mündlichen Verhandlung in Abwesenheit … · ordnungsgemäßer Antrag auf Vertagung der mündlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Schädlingsbefall von Möbeln · Erbringung von Geldleistungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageerhebung

Betreuerbestellung für den Kläger · Einwilligungsvorbehalt · Vertretung gegenüber Gerichten · Geltendmachung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Palliativmedizinerin in der spezialisierten … · institutionelle Einbeziehung in das Versorgungskonzept des … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Unzulässigkeit · wirksame Vollmachtserteilung an Rechtsanwalt · wirksame Berufungseinlegung

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Soziales Entschädigungsrecht – Meistbegünstigungsgrundsatz

Antrag auf "Beschädigtenversorgung" · konkludente Geltendmachung aller in diesem Sachzusammenhang … · Miterfassung des Berufsschadensausgleichs · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht eines unverheirateten Elternteils zur …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme bzw Aufhebung der Leistungsbewilligung für die … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersrente der Russischen Föderation … · Erfüllungsfiktion

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kündigungsschutzprozess · Arbeitsentgeltzahlungen des Arbeitgebers nach … · zweitinstanzliches Unterliegen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Auslegung eines Klageantrags · Schwerbehindertenrecht · Antrag auf Feststellung eines GdB von "mindestens 70"

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen