§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 421

LSG NRW Urteil 07.05.2009

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die dem Kläger im Zusammenhang mit der Beendigung seines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2009 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger die Kosten für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.05.2009

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Kosten eines Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.05.2009 zitiert von 7

Höhe der Kosten, die die Beklagte dem Kläger für ein Widerspruchsverfahren erstatten muss

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.05.2009 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Kosten eines Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.05.2009

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger zur Erfüllung eines Anspruchs der Bundesagentur für Arbeit wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 30.04.2009

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · Ausgleichszweck · Regelmäßigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.04.2009

Streitig ist die Durchführung der Familienversicherung nach § 10 Abs. 2 Nr. 4 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2009

Auszahlung der ersten Rate aus einem Vermittlungsgutschein, den die Beklagte dem beigeladenen Arbeitnehmer U …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2009

Auszahlung der Raten aus einem Vermittlungsgutschein, den die Beklagte dem beigeladenen Arbeitnehmer P …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2009 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2009 zitiert von 2

Auszahlung einer Rate aus einem Vermittlungsgutschein, den die Beklagte dem beigeladenen Arbeitnehmer I …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2009

Die Beteiligten streiten um die Auszahlung der ersten Rate aus einem Vermittlungsgutschein, den die Beklagte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 29.04.2009 LS zitiert von 7

Kassenärztliche Vereinigung <KÄV>

Honorarverteilungsvertrag · Ausgleichsregelung zur Vermeidung von praxisbezogenen … · junge Praxis · Befugnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 29.04.2009 LS zitiert von 7

Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilungsvertrag

Zulässigkeit einer Ausgleichsregelung bei der Abweichung … · Bindung der Vertragsparteien an die Vorgaben des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.04.2009 zitiert von 2

Verpflichtung der Klägerin zur Beitragszahlung für die Zeit vom 1. Januar 2005 bis 30. September 2006

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 29.04.2009 LS zitiert von 1

Soldatenversorgung – Wehrdienstbeschädigung

Strahlenbelastung · Gewährung von Kannversorgung wegen der Folgen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.04.2009

Höhe der Beiträge des Klägers zur Kranken- und Pflegeversicherung aus einer anlässlich der Beendigung seines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 29.04.2009

Die Beteiligten streiten um eine Befreiung vom organisierten ärztlichen Notfalldienst (NFD)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.04.2009

Die Beteiligten streiten (noch) darum, ob die Beklagte berechtigt war, auch für den Zeitraum vom 01.12.2001 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2009 LS

Im Verfahren der Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Durchschnittswerten ist es nicht ausreichend, wenn die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 28.04.2009

Ob die bei der Beklagten pflegeversicherte Klägerin von der Beklagten eine Sonderanfertigung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2009 zitiert von 1

Die Klägerin macht einen Anspruch auf Elterngeld nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2009

Zwischen den Beteiligten steht in Streit, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Zurücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 27.04.2009

Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch der Klägerin auf eine stationäre Rehabilitations-Maßnahme streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2009 zitiert von 3

Höhe des der Klägerin zustehenden Anspruchs auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsfähigkeit nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2009 zitiert von 8

Anrechnung von Überbrückungsgeld und Naturalleistungen bei SGB-II-Leistungen

SGB II · Einkommensanrechnung · Überbrückungsgeld · Naturalleistung · Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.04.2009 zitiert von 4

Die Kläger begehren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.04.2009 LS

Krankenversicherung der Landwirte

landwirtschaftlicher Unternehmer · Allein- und Mitunternehmer · Beitragsberechnung · keine getrennte Ermittlung der Flächenwerte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.04.2009 LS

(Krankenversicherung – kein Fortbestehen der Mitgliedschaft arbeitsloser Erziehender

keine durch richterliche Rechtsfortbildung aufzufüllende … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.04.2009

Streitig ist die Höhe des Honorars für von dem Kläger in den Quartalen I/2000 bis IV/2004 erbrachte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.04.2009 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Kläger in der Zeit vom 01.02.2005 bis zum 31.08.2005 gegen die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.04.2009

Umstritten ist, ob der Grad der Behinderung (GdB) des Klägers wegen Ablaufs der Heilungsbewährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.04.2009

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Versicherungszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 15.04.2009

Anrechnung der Verletztenrente auf eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 06.04.2009 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss von Auszubildenden · Förderungsfähigkeit dem Grunde nach · Ausbildungsstätte · Ausnahmeregelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.04.2009 zitiert von 10

Ob dem Kläger für die Zeit von Januar 2007 bis Juni 2007 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.04.2009

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldanspruchs des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.04.2009 zitiert von 1

Umstritten ist, ob der Kläger (seit 1.1.2009 Rechtsnachfolger des Verbandes der Angestellten-Ersatzkassen eV …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 01.04.2009

Der Kläger ist eine von 69 sogenannten "Optionskommunen", die gemäß § 6 a SGB II als Leistungsträger im …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2009 zitiert von 5

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei dem Kläger nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe der ihr in der Zeit vom 1. Januar 2007 bis zum 30. Juni 2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009

Der Kläger begehrt eine höhere Altersrente unter Zuordnung der Zeiten vom 1. Oktober 1961 bis 22. Oktober …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 31.03.2009

Die Beteiligten streiten um die angemessene Höhe der Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.03.2009

Die Beteiligten streiten um die den Berufungsbeklagten nach den Vorschriften des Sozialgesetzbuches Zweites …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009 zitiert von 1

Höhe der dem Kläger gewährten Altersrente; vornehmlich ist über die Zulässigkeit der Berufungen zu entscheiden

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld und einer Minderung der Anspruchsdauer wegen des Eintritts einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 30.03.2009

Im Streit steht die Höhe des von der Beklagten zu zahlenden Übergangsgeldes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.03.2009 zitiert von 1

Ob die Klägerin für den bei ihr beschäftigt gewesenen Beigeladenen zu 1) Beiträge zur Rentenversicherung (RV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen