§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 422

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (Kl) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 58,16 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (Kl) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 94,84 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.03.2009

Versorgung des Klägers mit dem Arzneimittel „Falkamin®“ sowie die Erstattung von Kosten, die er seinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist die Gewährung von Krankengeld (KG) über den 12.06.1998 hinaus

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist die Versicherungspflicht des Klägers seit dem 01.04.1998 in der Kranken-, Pflege-, Renten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (KI) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 80,29 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist die Höhe der gewährten Regelaltersrente wegen weiterer rentenrechtlicher Zeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Die Klägerin (Kl) begehrt nur noch Restvergütungsansprüche über zusammen 13,92 EUR für drei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.03.2009

Streitig ist, ob der Kläger mit dem verschreibungspflichtigen Fertigarzneimittel Medikinet® retard …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 25.03.2009

Ob der beklagte Bundesverband berechtigt war, eine nationale TV-Dachkampagne durchzuführen und über den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.03.2009

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten ihrer Berufsausbildung als Rehabilitationsleistung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.03.2009

Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.03.2009

Zwischen den Beteiligten ist eine Leistungsaufhebung für die Zeit vom 05. Januar bis 30. Juni 2005 streitig

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.03.2009 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung von aus Mitteln der Sozialhilfe überwiesener Miete für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2009

Streitig ist, ob die als Angestellte beschäftigte Klägerin krankenversicherungspflichtig ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.03.2009 zitiert von 11

Grundsicherung im Alter und Wert von Lebensversicherungen

Grundsicherung im Alter · Rückkaufswert von Lebensversicherungen · Einkommens- und Vermögensprüfung · Sozialhilferecht · SGB XII

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.03.2009 LS

Auch die Zeit eines sich an den Abschluss einer "Maitrise de Sciences Physiques" anschließenden französischen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.03.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung eines leistungsbewilligenden Bescheides für den Zeitraum vom 1. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.03.2009

Die Kläger begehren Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II), für den Zeitraum vom 6. Juli …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.03.2009

Zuschuss für barrierefreien Badumbau in Altenwohnanlage

Soziale Pflegeversicherung · Wohnumfeldverbesserung · SGB XI § 40 Abs. 4 · Servicehaus · Pflegestufe I

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2009

Anspruch auf Altersrente wegen Ghettoarbeit im Nationalsozialismus

ZRBG · Ghettoarbeit · Zwangsarbeit · Rentenanspruch · Verfolgte des Nationalsozialismus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2009

Gewährung von Rentenzeit wegen Zwangsarbeit im Ghetto Kaunas

ZRBG · Ghettoarbeit · Rentenanspruch · Zwangsarbeit · Zeit des Nationalsozialismus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.03.2009

Zuschuss für barrierefreien Badumbau in Service-Wohnung

SGB XI · Wohnumfeldverbesserung · Pflegeversicherung · Servicehaus · Mietvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2009

Rente wegen Zwangsarbeit im Ghetto Schaulen

Zwangsarbeit · Ghetto · Rentenanspruch · ZRBG · Verfolgte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Streitig ist im Rahmen des vorliegenden (Muster-) Verfahrens die Höhe der Vergütung für Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist (nur noch) streitig, ob die Klägerin im Zusammenhang mit der Nachforderung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2102 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung (KV), insbesondere über die Berücksichtigung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Streitig ist die Mitgliedschaft des Klägers in der Kranken, Renten- und (ab deren Einführung im Jahre 1995) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.03.2009 zitiert von 3

Berechtigung zur Erbringung laborärztlicher Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2009

Der am 00.00.1974 geborene Kläger begehrt Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) iVm dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.03.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des dem Kläger ab dem 12. August 2006 zu gewährenden Arbeitslosengeldes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.03.2009 LS

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Zulassung zur Gesprächspsychotherapie

Anwendung der Psychotherapierichtlinien · Systemversagen · Nichtberücksichtigung der Gesprächspsychotherapie als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2009

Ob die Beklagte berechtigt ist, aufgrund Streichung sonografischer Leistungen ärztliches Honorar in Höhe von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.03.2009 LS

Vertragsärztliche Versorgung – keine Anordnung der Beendigung einer substitutionsgestützten Behandlung …

Befugnis zur Ablehnung der Vergütung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.03.2009

Streitig ist die Abrechenbarkeit einer vertragsärztlichen Leistung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.03.2009

Der als Chirurg in W niedergelassene Kläger wendet sich gegen die Festsetzung seines vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.03.2009 LS

Vorzeitige Inanspruchnahme der Erweiterten Honorarverteilung durch den aus der vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.03.2009 zitiert von 1

Anspruch auf Genehmigung zur Erbringung von Laborleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 06.03.2009 LS

Verweisbarkeit eines Analphabeten auf dem Allgemeinen Arbeitsmarkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2009

Streitig ist ein Anspruch auf Witwenrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.03.2009 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Arbeitslosengeld nach einem höheren Bemessungsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2009

Streitig ist die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) unter Berücksichtigung einer Zeit der Rehabilitation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2009

Streitig ist der Anspruch auf Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten von März 1941 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 03.03.2009 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Treppensteigehilfe · Behinderungsausgleich

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.03.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Gewährung eines höheren Zuschusses zu den ungedeckten angemessenen Kosten für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.03.2009

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung nach § 23 Abs. 3 Satz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.03.2009

Der Kläger begehrt die Übernahme einer Maklercourtage für den Verkauf eines Hauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.02.2009

Streitig ist die Bewilligung von Erziehungsgeld für einen Zeitraum von etwa 14 Monaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.02.2009

Gewährung von Erziehungsgeld und dabei insbesondere über die Verfassungsmäßigkeit von § 1 Abs. 6 BErzGG

Sozialrecht Aufgehoben