§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 426

LSG NRW Urteil 24.11.2008

Die Beteiligten stritten ursprünglich, ob dem Kläger für die Zeit vom 08.09.2005 bis 31.01.2006 Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 21.11.2008 LS

Überbrückungsgeld – Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Berufsbetreuer · Tragfähigkeit der Existenzgründung · fachkundige Stelle · Betreuungsbehörde

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.11.2008 zitiert von 3

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Übernahme der gesamten Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.11.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob und gegebenenfalls unter Berücksichtigung welcher Beitragszeiten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.11.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto Ludwipol …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.11.2008

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Handlungstendenz · Unterbrechung · Verlassen des räumlichen Arbeitsbereichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2008

Streitig ist im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage, ob ein Widerspruch noch zu bescheiden und ob …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2008

Die Klägerin ist Witwe des verstorbenen T A (Versicherter) und begehrt eine Hinterbliebenenrente nach dem SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich im Wege eines Überprüfungsverfahrens gegen die Rücknahme der ihr von der Beklagten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.11.2008

Die Klägerin begehrt eine erneute gerichtliche Überprüfung ihrer in den Jahren 2004 bis 2006 von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.11.2008

Streitig ist die Versicherungspflicht des Klägers in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV) in seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.11.2008 zitiert von 1

Streitig ist die Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.11.2008

Streitig ist die Gewährung von Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die "Feststellung der Nichtigkeit" zweier Gutachten des Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.11.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung von Arbeitslosengeld über einen Gesamtzeitraum von 32 Monaten statt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.11.2008

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Überbrückungsgeld (Übbg) und die Erstattung der erbrachten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 12.11.2008

Ob die Klägerin gegen die Beklagte, bei der sie in der Krankenversicherung der Rentner versichert ist …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.11.2008

Die klagende Krankenkasse begehrt von dem beklagten Rentenversicherungsträger die Kostenerstattung in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Kostenerstattung für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung mittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.11.2008

Als Rechtsnachfolger ihrer am 00.00.2005 verstorbenen Mutter verfolgen die Kläger deren Witwenrentenanspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 05.11.2008 LS

Vertragszahnärztliche Versorgung – Genehmigung einer Zweigpraxis

Erforderlichkeit einer Berechtigung zur Führung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 05.11.2008 LS

Vertragszahnärztliche Versorgung – Genehmigung einer Zweigpraxis

Beeinträchtigung der ordnungsgemäßen Versorgung der …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.11.2008 zitiert von 9

Ob die Beklagte Widersprüche gegen Honorarabrechnungen für die Quartale I und II/04 zu Recht mit der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.11.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die volle Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 31.10.2008

Rückforderung von Rentenzahlbeträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.10.2008

Fälligkeit von Sozialleistungen

Pflegegeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2008

Ob die Beklagte im Rahmen der der Klägerin geleisteten Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) die von ihr zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2008 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten ist streitig, welcher Leistungsträger die Kosten zu tragen hat, die dem Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2008 zitiert von 6

Streitig ist ein Anspruch auf Übernahme der Friedhofsgebühren, die im Zusammenhang mit der Bestattung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 30.10.2008

Ob die Beklagte im Rahmen der der Klägerin geleisteten Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) die von ihr zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 29.10.2008

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für die Bestattung ihres am 00.00.2007 verstorbenen Ehemanns, H …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2008

Die Klägerin ist die Mutter und die ehemalige Betreuerin des im Laufe des erstinstanzlichen Verfahrens am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2008

Streitig ist der Kostenersatz der Sozialhilfe bei schuldhaftem Verhalten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.10.2008

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Erstattung von Sozialhilfekosten in Höhe von 3.262,40 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.10.2008

Die Beteiligen streiten um die Gewährung von Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2008

Der Rechtsstreit wird um die Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall geführt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.10.2008

Die Klägerin begehrt als Rechts- und Sonderrechtsnachfolgerin nach ihrem verstorbenen Ehegatten die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 23.10.2008

Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichens G

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.10.2008 zitiert von 2

Zahlung von Pflichtbeiträgen zur Sozialversicherung bei Vorliegen eines Insolvenzereignisses im Wege eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Urteil 22.10.2008 zitiert von 1

Anforderungen an die Glaubhaftmachung des rechtswidrigen vorsätzlichen Angriffs im Opferentschädigungsrecht

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.10.2008 zitiert von 1

Ob die Beklagte die Kosten für ein sogenanntes isoliertes Vorverfahren unter Berücksichtigung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 22.10.2008 LS

Schwerbehindertenrecht – rückwirkende Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens RF

Rechtsschutzbedürfnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Förderung einer Fortbildung zur Sicherheitsfachkraft als Leistung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2008 zitiert von 3

Streitig ist die Zahlung von Säumniszuschlägen (SZ) für nachgeforderte Gesamtsozialversicherungsbeiträge

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.10.2008

Der Kläger begehrt die Übernahme der Kosten einer Flatrate für Internetverbindungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2008

Streitig ist die Nichtzahlung von Rente beim Zusammentreffen von Rente aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2008

Höhe des der Klägerin ab dem 25.06.2005 zustehenden Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.10.2008 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen