§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 427

LSG NRW Urteil 16.10.2008

Die Klägerin wendet sich gegen eine Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Streitig ist der Eintritt einer 12-wöchigen Sperrzeit sowie ein Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf höheres Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 06.06.2000 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit ab 07.06.2004 hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Der Kläger begehrt die Zahlung von Regelaltersrente ohne Anrechnung der von ihm bezogenen Verletztenrente aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten im Ghetto Balta …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.10.2008

Rentenkürzung wegen Versorgungsausgleich nach Ehescheidung

Versorgungsausgleich · Altersrente · Rentenminderung · SGB X · Ehegattenrenten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.10.2008 LS

Anmerkung: Berufung eingelegt, LSG-Az.: L 4 KA 96/08;

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.10.2008

Vertragsärztliche Versorgung – Bindung der Vertragsparteien eines Honorarverteilungsvertrages an die Vorgaben …

Ausgleichsregelung · keine Benachteiligung von Einzel- gegenüber … · Rechtmäßigkeit von quotiertem Punktwert

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 08.10.2008 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Bindung der Vertragsparteien eines Honorarverteilungsvertrages an die Vorgaben …

Ausgleichsregelung · keine Benachteiligung von Einzel- gegenüber … · Rechtmäßigkeit von quotiertem Punktwert

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.10.2008

Der 1937 geborene Kläger begehrt eine Neuberechnung der ihm gewährten Altersrente unter Heranziehung der für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.10.2008 zitiert von 2

Der Kläger begehrt noch die Anerkennung eines Verkehrsunfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.10.2008 zitiert von 2

Ob der Neufeststellungsbescheid der Beklagten für das Beitragsjahr 2003 rechtmäßig ist

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.09.2008

Der Kläger streitet um die Aufhebung der Förderung der beruflichen Weiterbildung und um die Aufhebung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.09.2008

Im Streit steht die Frage, ob die Erkrankungen des Klägers im Bereich der Halswirbelsäule, der Brust- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.09.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Einbeziehung ihrer Gesellschafter und Geschäftsführer in die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.09.2008 zitiert von 5

Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.09.2008

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch über die Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.09.2008 zitiert von 2

Ob eine steuerfreie Einnahme (Arbeitgeberzuschuss zu einer Pensionskasse) elterngeldsteigernd zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.09.2008 zitiert von 10

Der Kläger begehrt wegen einer von ihm behaupteten Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 bzw. 2109 der Anlage …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2008

Streitig ist die Zahlung von weiteren EUR 4.402,98 für krankengymnastische Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2008

Streitig ist die Kostenerstattung für eine ambulant durchgeführte interstitielle Brachytherapie mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2008

Der Kläger wendet sich nur noch gegen die Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2008

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte berechtigt war, das dem Kläger für die Zeit ab dem 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil 25.09.2008 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Kosten für eine Schulfahrt des Klägers streitig; hierbei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2008

Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2008

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin ihrer am 19. Januar 2004 verstorbenen Mutter (Hilfeempfängerin) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Krankengeld nur noch für die Zeit vom 15.09.2004 bis zum 31.10.2004; streitig ist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 24.09.2008

Angemessenheit der Kosten der Unterkunft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 24.09.2008 zitiert von 1

Der 1944 geborene Kläger, früher DO-Angestellter beim AOK-Bundesverband, ist freiwilliges Mitglied der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 24.09.2008 zitiert von 3

Zulässigkeit einer nachträglichen Abrechnungskorrektur bei der Honorarfestsetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.09.2008

Rechtmäßigkeit eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 22.09.2008

Die Beteiligten streiten um die Versicherungs- und Beitragspflicht der Beigeladenen zu 1) bis 10)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Umstritten ist, ob die Klägerin Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.09.2008 zitiert von 1

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin von der Beklagten die Zahlung von EUR 1.810,00 für in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.09.2008 LS

Ein Versicherter, dessen Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung wegen Ende des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Streitig ist die Höhe der der Klägerin für die Zeit von Juli 2006 bis Juni 2007 zustehenden Leistungen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Bewilligung von Unterkunftskosten nach dem SGB II für die Zeit vom 01.08.2006 bis 31.01.2007

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2008

Im Streit steht, ob die Beklagte den Klägern zu 3) und 4) zusätzliche Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.09.2008

Die Klägerin begehrt die weitere Gewährung von Soziotherapie nach § 37a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 15.09.2008

Rücknahme eines rechtswidrigen Honorarbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.09.2008

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Streitig ist die Gewährung von Altersrente aus der deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Höhe der vom Kläger zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Der Kläger begehrt einen früheren Beginn eines Altersruhegeldes und eine höhere Rente bzw. eine andere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Streitig ist die Gewährung von Witwenrente aus der deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.09.2008

Streitig ist die Gewährung von Regelaltersrente aus der deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.09.2008

Beginn von Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) i.V.m. mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.09.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Aufgehoben