§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 445

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.02.2007

Die Kläger wenden sich gegen den Schiedsspruch der Beklagten vom 25. Mai 2005, der für die Zeit vom 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.02.2007

Die Klägerin begehrt die Aufhebung des Schiedsspruchs der Beklagten vom 5. August 2002, mit welchem die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 15.02.2007 zitiert von 1

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit der von der Beklagten im Wege der sachlich-rechnerischen Berichtigung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.02.2007

Ob die Beklagte die monatlichen Rentenzahlungen des Klägers, die er von der Beigeladenen erhält, in voller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2007

Gegenstand des Rechtsstreits ist eine Untätigkeitsklage des Klägers nach § 88 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.02.2007 LS

Erziehungsgeld – Wechsel vom budgetierten zum nicht budgetiertem Erziehungsgeld

Härteregelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 13.02.2007

Streitig sind Leistungen nach der Pflegestufe III für den Zeitraum vom 01.02.2005 bis zum 31.12.2005 sowie …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der beitragspflichtigen Einnahmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2007

Die Klägerin beansprucht Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.02.2007

Die Beteiligten streiten um die sachlich-rechnerische Berichtigungen, die die Beklagte für das Quartal IV/01 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.02.2007

Es geht in dem Rechtsstreit um die Höhe der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) und dabei um die Frage, ob der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 09.02.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch über die Gewährung einer Altersrente für langjährig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.02.2007

Gewährung eines Existenzgründungszuschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2007 zitiert von 5

Streitig ist die Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 08.02.2007

Umstritten ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.02.2007

Streitig ist die Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.02.2007

Weitergewährung von Arbeitslosenhilfe an den Kläger zu 1) über den 31.12.2004 hinaus, hilfsweise über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2007

Ob die Beklagte dem Kläger aufgrund einer anerkannten Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2301 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2007 zitiert von 2

Ob die Beklagte eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4104 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2007

Streitig ist, ob beim Kläger Berufskrankheiten (BKen) nach den Nrn. 2108 bzw. 2110 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.02.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Regelaltersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.02.2007

Streitig ist die Gewährung von (Regel-)Altersrente

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 01.02.2007

Streitig ist die Gewährung höherer Regelsatzleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 01.02.2007

Der am 1966 geborene Kläger begehrt in diesem Verfahren die Übernahme der so genannten Praxisgebühr von 10,00 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Der Kläger erhebt im Zugunstenverfahren Ansprüche auf Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Der am ... 1966 geborene Kläger begehrt in diesem Verfahren die Übernahme der so genannten Praxisgebühr von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.02.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, eine von der Landesversicherungsanstalt Baden-Württemberg (LVA) an diesen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007 zitiert von 4

Umstritten ist eine Rücknahme der Bewilligungsentscheidung und die Erstattung von Arbeitslosenhilfe für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2007

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg) für die Zeiten vom 30.12.2003 bis 31.03.2004 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 31.01.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Regelaltersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2007

Höhe der deutschen Altersrente und Zulage für niederländische Krankenversicherung

Rentenanspruch · Versicherungszeiten · Beitragsnachweis · Grenzüberschreitende Sozialversicherung · Lohnangaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.01.2007 zitiert von 1

Beginn der Verzinsung von Rentennachzahlung

Rentennachzahlung · Verzinsung · Rehabilitation · Erwerbsunfähigkeit · SGB VI

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 1. Senat Urteil 29.01.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für 780 oder für 960 Tage hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Umstritten ist die Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung von Winterbauumlage dem Grunde nach

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Streitig ist die Förderung der beruflichen Weiterbildung zum Anwendungsentwickler für mySAP.com (ABAP)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld (Alg) ab dem 01.11.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für 780 oder für 960 Tage hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2007 zitiert von 10

Erstattung von Kosten des Verwaltungsvorverfahrens bei Arbeitslosengeld

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · Haftungsrisiko · Verwaltungsvorverfahren · Arbeitslosengeld · Kostenerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2007 zitiert von 9

Streitig ist, ob der Kläger der Beklagten Auskunft über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse erteilen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.01.2007

Anspruch auf Insolvenzgeld bei Tätigkeit als kaufmännischer Angestellter in Ehegattenunternehmen

Insolvenzgeld · Arbeitsverhältnis · Ehegattenunternehmen · Selbstständigkeit · Arbeitszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Nachversicherung des Klägers

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.01.2007

Die Beteiligten streiten um Anerkennung des Ereignisses vom 31.07.2003 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.01.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger aufgrund einer früher bestehenden, im Jahre 1982 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.01.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Haftungsbescheides nach § 150 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.01.2007

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin von der Beklagten verlangen kann, ihr Erziehungsrente nicht …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.01.2007 LS

Krankenversicherung – Kostenübernahme von Lorenzos Öl ab 1.10.2005

Nichtanwendung der Rechtsprechung des BSG zum Off-Label-Use …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.01.2007

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Beklagte den Zeitraum von November 1962 bis Juni 1990 als Zeit …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.01.2007

Rechtmäßigkeit einer von dem Beklagten aus Anlass der Vereinigung dreier Betriebskrankenkassen (BKK n) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.01.2007

Streitig ist die Feststellung, wer Bauherr (Unternehmer) eines Bauvorhabens ist

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.01.2007

Rechtmäßigkeit einer von dem Beklagten aus Anlass der Vereinigung dreier Betriebskrankenkassen (BKK n) …

Sozialrecht Abgeändert