Urteile zu § 160 SGG – Seite 446

Sozialgerichtsgesetz

26.536 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.536 Entscheidungen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2007

Der am 31. Juli 1928 in Lettland geborene Kläger begehrt unter Berufung auf das Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 24.01.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten für den Zeitraum Oktober 1999 bis einschließlich Dezember 2001 die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2007 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Feststellung der Rentenversicherungsfreiheit für seine Geschäftsführertätigkeit bei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.01.2007

Der Kläger begehrt die Feststellung eines Meniskusschadens als Folge eines Arbeitsunfalls, bei dem er sich …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2007 zitiert von 1

Ob der Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihrer Mutter Leistungen der vollstationären Pflege nach einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.01.2007

Die Klägerin beansprucht Erstattung der Kosten für selbst beschaffte Pflegehilfsmittel in Höhe von pauschal …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.01.2007

Anerkennung einer Hepatitis - C - Erkrankung des Berufungsklägers als Berufskrankheit nach Nr. 3101 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2007 zitiert von 1

Streitig ist ein Kinderzuschlag nach § 6a Bundeskindergeldgesetz (BKGG) für August 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 22.01.2007

Die Beteiligten streiten um die Auszahlung der ersten Rate aus einem Vermittlungsgutschein, den die Beklagte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2007 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen Rentenversicherung unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2007 zitiert von 2

Es ist streitig, ob der Kläger im Alter von über 55 Jahren noch versicherungspflichtiges Mitglied der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.01.2007

Änderung der Veranlagung des Unternehmens des Klägers zur Gesetzlichen Unfallversicherung nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.01.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 26.12.2003 bis zum 24.10.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2007

Die Beteiligten streiten um die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2007

Streitig ist die Rentenversicherungspflicht des Klägers als selbstständiger Lehrer

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.01.2007

Ob der Kläger von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung zu befreien ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2007

Ob zwischen dem Kläger und der Beigeladenen zu 1) in der Zeit vom 01.01.1993 bis 09.03.1999 ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 16.01.2007

Erstattung der Kosten für zwei Rettungstransportwagen-(RTW-)Fahrten in Höhe von 282,84 EUR

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.01.2007

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Frage, ob die Krankenversicherungsbeiträge des Klägers …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.01.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Beiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag i.H.v. 2.034,31 Euro zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2007 zitiert von 2

Streitig ist die Erteilung eines Bergmannsversorgungsscheins nach dem Gesetz über einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2007

Ob eine Witwenrente der Klägerin auf die von ihr im Zeitraum vom 02.08.2001 bis 31.03.2003 bezogene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2007

Ob die Beklagte ein Ereignis vom 20. April 2005 als Arbeitsunfall anerkennen muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.12.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Kostenübernahme für digitale Hörgeräte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.12.2006

Kostenübernahme (KÜ) für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.12.2006 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.12.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger zu 1) seit dem 01.01.2003 bei der Klägerin zu 2) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.12.2006

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Kontenklärungsverfahrens um die Zuordnung von Versicherungszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 19.12.2006

Ob ein Vorfall vom 23. Februar 1997 als vorsätzlicher, rechtswidriger tätlicher Angriff im Sinne des Gesetzes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.12.2006

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei dem Kläger nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.12.2006 zitiert von 13

Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Sozialhilfe i.H.v. insgesamt 2.697,06 EUR

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 20. Senat Urteil 18.12.2006

Der 1948 geborene, alleinstehende Kläger ist Kunstmaler und Kunstwissenschaftler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 15.12.2006 LS

Alterssicherung der Landwirte

keine Befreiung von der Versicherungspflicht bei … · kein Erwerbsersatzeinkommen · "zusätzliche" Sozialleistung · Familienlastenausgleich

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 14.12.2006 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin ein Anspruch auf vollständige Kostenübernahme (KÜ) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 14.12.2006

Krankenversicherung – Unfallversicherung

Gang von Krankenhausbett zur Toilette · eigenwirtschaftliche Handlung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.12.2006

Der 1944 geborene Kläger wurde 1958 im Deutschen Steinkohlenbergbau angelegt und war dort zuletzt als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Kostenübernahme für digitale Hörgeräte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2006

Der Kläger begehrt die Erstattung von 740 Euro nebst Zinsen für Aufwendungen, die er nach eigenen Angaben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.12.2006 zitiert von 1

In welcher Höhe die Klägerin Zuzahlungen zu Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung zu erbringen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.12.2006

Ob der Kläger gegenüber der Beklagten ein Kündigungsrecht zum 30. Juni 2004 - statt zum 31. Dezember 2004 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 13.12.2006

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.12.2006

gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · erheblicher Umweg · Nachweis · Verirren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.12.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme eines Bescheides der Beklagten über die Gewährung von Altersrente …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 11.12.2006 LS zitiert von 1

Eingliederungszuschuss an Arbeitgeber

Vorliegen von Vermittlungshemmnissen · persönlicher Wettbewerbsnachteil · Kausalität zwischen Eingliederungszuschuss und Beschäftigung · tatsächlicher Beginn

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.12.2006

Streit über Gewährung vorzeitiger stationärer Rehabilitationsmaßnahme

Rehabilitationsmaßnahme · Rentenversicherung · Medizinische Indikation · Sozialrechtliche Leistung · MDK-Gutachten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.12.2006

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Versicherungszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 07.12.2006 zitiert von 1

Die Gewährung großer Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.12.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Anerkennung des Ereignisses am 14.03.1989 als Arbeitsunfall sowie die Gewährung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2006

Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen