§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 459

LSG Schleswig-Holstein Urteil 08.11.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von Gesundheitsstörungen und von Versorgung nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 04.11.2005 zitiert von 2

Der 1941 geborene Kläger begehrt von der Beklagten eine Maßnahme der beruflichen Rehabilitation (Übernahme …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 03.11.2005 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte die Implantation eines sog. Magenbandes zu erbringen hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 03.11.2005

Verpflichtung der Klägerin, für die Beigeladene zu 1) Gesamtsozialversicherungsbeiträge in Höhe von 20.881,60 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2005

Anspruch des Klägers auf eine beidseitige Versorgung mit einem Cochlear-Implantat (CI)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 01.11.2005 LS zitiert von 1

Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer eines ehemals türkischen Staatsangehörigen

Berichtigung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen fehlender Bedürftigkeit nicht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.10.2005

Ob die Beklagte der Klägerin Aufwendungen nach Maßgabe des § 105 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.10.2005

Der Kläger begehrt die Bewilligung höheren Insolvenzgeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.10.2005

Aufhebung und Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) und die Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.10.2005

Die 1949 geborene Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für die Anschaffung einer Personenwaage, die in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.10.2005

Ob der Beigeladene zu 1) bei der Klägerin versicherungspflichtig beschäftigt oder selbstständig tätig war

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.10.2005

Streitig ist die Versicherungs- und Beitragspflicht einer Einmalzahlung bei Ausscheiden aus dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.10.2005 zitiert von 1

Ob die Klägerin die Fallpauschale 11.03 („myeloablative Therapie mit Transplantation autologer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.10.2005

Bestimmung der Pflegesätze durch die Schiedsstelle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das Inkassorisiko bei der gesetzlichen Krankenkasse oder bei dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Höhe der Arbeitslosenhilfe in dem Bewilligungsabschnitt vom 14.04.2003 bis 13.04.2004

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Ob der Verwaltungsakt der Beklagten über die Insolvenzgeldumlage für das Jahr 2002 verfassungs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Der Kläger begehrt die Anerkennung von Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit vom 26.08.1974 bis zum …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.10.2005

Versicherungspflicht des Klägers in der gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005 zitiert von 2

Ob die Beklagte die Gefahrklasse 24 für die Gefahrtarifperiode vom 01. Januar 1995 bis zum 31. Dezember 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.10.2005

Kostenerstattung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2005

Ob der Kläger am 24.04.2001 einen Arbeitsunfall erlitten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2005

Streitig ist die Zurücknahme der Arbeitslosengeldbewilligung für die Zeit ab 29.01.2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Beschluss 17.10.2005

Eintritt einer Sperrzeit für die Zeit vom 12.04.2003 bis 04.07.2003

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 19. Senat Urteil 17.10.2005

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 22.02.1999 bis 12.06.2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.10.2005

Streitig ist die Berücksichtigung weiterer Urlaubsvergütung bei der Berechnung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 14.10.2005

Volle Anerkennung von in Rumänien zurückgelegten Versicherungszeiten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.10.2005

Der Kläger begehrt die Anerkennung und Entschädigung eines Ereignisses aus dem Jahre 1969 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 12.10.2005

Gewährung von Leistungen, insbesondere einer Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) entsprechend …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 12.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.10.2005

Streitig ist die Versicherungspflicht zur Rentenversicherung für die Beigeladenen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 12.10.2005

Ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Erstattungsanspruch in Höhe des Differenzbetrages der Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 10.10.2005

Der Kläger beansprucht die Anerkennung von höheren beitragspflichtigen Verdiensten aus einer Nachversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2005

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass der Beigeladene am 02.05.2001 einen in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2005

Streitig ist die Anerkennung eines Verkehrsunfalls vom 13.12.2002 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 06.10.2005 zitiert von 1

Vergütung von Antibiotika, welche die Klägerin, eine Apothekerin, auf ärztliche Verordnung an eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2005

Zwischen den Beteiligten ist (nur noch) streitig, ob die Klägerin verpflichtet ist, enterale Ernährung im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 06.10.2005 zitiert von 3

Vergütung von Zytostatika, welche die Klägerin, eine Apothekerin, auf ärztliche Verordnung an Versicherte der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.09.2005

Die Klägerin begehrt, dass die beklagte Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (BG) ihr Unternehmen an die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.09.2005 zitiert von 8

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Gebühren eines Rechtsanwalts als Bevollmächtigtem im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.09.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte der Klägerin wegen der Folgen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 5101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.09.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Pflegegeld nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 26.09.2005

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten, ihr weiterhin Leistungen in Höhe der bis zum 31.12.2004 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.09.2005

Ob dem Kläger ein Versorgungsanspruch nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 21.09.2005

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit des Schiedsspruchs der Beklagten vom 26. März 2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2005 zitiert von 2

Streitig ist, ob die Beklagte den Kläger mit dem Medikament Cabaseril im Rahmen eines sog. off-label-use zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2005 zitiert von 2

Aufnahme von Produkten in das Hilfsmittelverzeichnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2005

Ob die Klägerin Anspruch auf Versorgung mit dem Medikament "Parkotil" außerhalb des arzneimittelrechtlich …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.09.2005 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Überbrückungsgeld nach (§ 57 SGB III) Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Abgeändert