§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 460

LSG Saarland Urteil 16.09.2005 zitiert von 1

Ob es sich bei dem Verkehrsunfall des Klägers am 03.08.2002 um einen entschädigungspflichtigen Arbeitsunfall …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.09.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich im Wege einer Nichtigkeitsklage im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 4 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.09.2005

Streitig ist nach dem im Berufungsverfahren eingeschränkten Antrag noch, ob die Klägerin gegen die Beklagte …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.09.2005

Streitig ist die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls aus dem Jahre 1973

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.09.2005 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte den Kläger, ihr Mitglied, erneut mit einer wasserfesten Prothese ( …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Voraussetzungen für eine Restitutionsklage vorliegen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 3

Ob der Beitrags- und Umlagebescheid der Beklagten für das Kalenderjahr 2002 rechtmäßig, insbesondere mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005

Höhe der erstattungsfähigen Kosten für das Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 14.09.2005

Ob der Kläger von der Beklagten, bei der er gesetzlich krankenversichert ist, Kostenersatz für LDL-Apheresen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der Zulassungsentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.09.2005

Der Kläger verlangt nachträglich die Befreiung von der bei ihm ab 01.01.1999 eingetretenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.09.2005

Der Kläger begehrt die Weiterzahlung seiner Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab dem 1. Januar 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.09.2005 zitiert von 4

Ob der Unfall des Klägers vom 5. Juli 2002 ein Arbeitsunfall war

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.09.2005

Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 07.09.2005

Ob der Kläger als selbständiger Landwirt und zugleich in Teilzeit abhängig Beschäftigter in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.09.2005

Die Beteiligten streiten um Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.09.2005

Streitig ist das Ruhen des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosengeld wegen Erhalts einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.09.2005

Gewährung höheren Berufsschadensausgleiches nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 07.09.2005

Streitig ist das Ruhen des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosengeld wegen Erhalts einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.09.2005

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung der Arbeitslosenhilfe des Klägers ab 03.07.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.09.2005 zitiert von 2

Ob dem Kläger eine Versorgungsrente nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.09.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung von Opfern von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.09.2005

Krankenversicherung – keine Kostenübernahme der Fahrkosten zur ambulanten Methadon-Substitution

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 05.09.2005

Mit der Klage vom 19.08.2004 gegen den Bescheid der Beklagten vom 26.05.2004 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.09.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte berechtigt war, die der Klägerin gewährte, wiederaufgelebte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.09.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob die von der Klägerin am 01.03.2004 begonnene Umschulung zur Ergotherapeutin von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 01.09.2005

(Krankenversicherung – Zweck des Kostenerstattungsanspruchs bzw -verfahrens nach § 13 Abs 3 SGB 5)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu Recht Honorareinbehalte für die Zeit vom 01.01.2001 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Kosten für einen schwenkbaren Autositz (Beifahrerdrehsitz)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen Kürzungen der ihm zuerkannten Rente wegen Berufsunfähigkeit auf Grund …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.08.2005

Rechtmäßigkeit von Honorareinbehalten in den Leistungsbereichen Kieferorthopädie (KFO), Zahnersatz (ZE) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.08.2005

Ob die Beklagte Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wegen einer hauptberuflich selbständigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für Januar bis November 1996 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Feststellung seiner Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.08.2005

Der am 11. Januar 1940 geborene Kläger wendet sich dagegen, dass die ihm ab dem 01. Februar 2000 gewährte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.08.2005

Umstritten ist, ob der Kläger Anspruch auf Pflegegeld nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch - Soziale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 29.08.2005

Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Vorstandsmitglied einer Vorgesellschaft · Aktiengesellschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Pflegezulage nach der Stufe II nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2005 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten steht im Streit, ob der Klägerin 182,71 EUR zu erstatten sind

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.08.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung der an die Bundesanstalt für Arbeit (BA) für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.08.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.08.2005 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten, ob bei der Altersrente der Klägerin eine weitere Beitragszeit von März 1940 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.08.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte berechtigt war, die der Klägerin gewährte, wiederaufgelebte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.08.2005

Ob die Beklagte oder die Beigeladene als Unfallversicherungsträger für das Unternehmen der Klägerin zuständig …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 7

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.08.2005 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit der Veranlagung des Klägers nach dem ab dem 1.1.2001 geltenden Gefahrtarif der Beklagten und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 17

Ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag von 758,75 Euro zu erstatten hat, der ihr nach dem Tod der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin Krankengeld (Krg) auch für die Zeit vom 12. Januar bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.08.2005

Ob die Beklagte den Rollstuhl des Klägers mit einem Rückhaltesystem für Behindertentransportkraftwagen (sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.08.2005

Der 1949 geborene Kläger war nach den Feststellungen in dem von ihm betriebenen Vorprozess S 29 AL 401/03 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen