§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 461

LSG NRW 1. Senat Urteil 16.08.2005 zitiert von 2

Streitig ist die Höhe der dem Kläger zustehenden Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.08.2005

Streitig ist die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) vom 1. Februar 2003 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.08.2005

Die Klägerin begehrt die Wiederaufnahme eines durch Urteil vom 18.06.1998 abgeschlossenen …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 11.08.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagte funktionsanalytische und funktionstherapeutische Leistungen zu übernehmen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.08.2005

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2301 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.08.2005 zitiert von 3

Ob die Beklagte einen Verkehrsunfall vom 28. August 2002 als Arbeitsunfall anerkennen und entschädigen muss

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.07.2005

Eine Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Tätigkeit der Ortsvorsteher der Klägerin in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 28.07.2005

Eine Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Beigeladene zu 1. in Höhe von 26.537,28 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 26.07.2005

Erwerbsminderungsrente – Zeit- bzw Dauerrente

Besserung des Gesundheitszustandes · Verweisung auf eine nichtduldungspflichtige Operation

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 26.07.2005

Abgabe einer Zustimmungserklärung der Beklagten zu einem Bescheid der Beigeladenen zu 1. gemäß § 336 des 3. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.07.2005

Die 1956 geborene Klägerin war bis zum 31.03.1995 als Krankenschwester tätig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.07.2005

Streitig ist, ob wegen eines Bezugs von Arbeitslosengeld (Alg) die Hinzuverdienstgrenzen überschritten wurden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 22.07.2005

Ob der Klägerin ein Anspruch auf Geschiedenenwitwenrente zusteht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.07.2005 zitiert von 1

Streitig ist die Versorgung der Klägerin mit dem Arzneimittel Ritalin zur Behandlung einer Aufmerksamkeits …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.07.2005

Der Kläger begehrt Anerkennung und Entschädigung seiner Gesundheitsbeeinträchtigungen als Berufskrankheit …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.07.2005 zitiert von 6

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.07.2005 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des Bemessungsentgeltes im Bezug von Arbeitslosenhilfe ab dem …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.07.2005 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung in Anspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.07.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung der Versorgungsleistungen gemäß § 1a Bundesversorgungsgesetz …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 14.07.2005

Sozialversicherung – Beitragspflicht von verschenkten Goldmünzen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der am 00.00.1956 geborenen Klägerin ein Anspruch auf eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 14.07.2005

Umstritten ist ein Anspruch auf Krankengeld für die Zeit vom 14.2.2002 bis zum 27.2.2002

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.07.2005

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Insolvenzgeld, insbesondere ist streitig, ob sie die Antragsfrist …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.07.2005

Es geht in dem Rechtsstreit um Honorarkürzungen wegen sachlich-rechnerischer Berichtigungen von zuletzt noch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.07.2005 zitiert von 5

Ob die Beklagte die Klägerin zu Recht als landwirtschaftliche Unternehmerin veranlagt hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.07.2005

Im Streit steht die Gewährung von Struktur-Kurzarbeitergeld bezüglich bestimmter Arbeitnehmer der Klägerin

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.07.2005 LS

Befangenheit eines ehrenamtliche Richters

Vorbefassung im Verwaltungsverfahren · Mitwirkung im Parallelverfahren · Zugehörigkeit zu dem am Verfahren beteiligten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.07.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Aufnahme als Mitglied in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.07.2005

Die Beteiligten streiten darum, ob die von der Klägerin einer selbständigen Übersetzerin gezahlten Honorare …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 07.07.2005

Krankenversicherung – Wirksamkeit einer Kündigung

Darlegungs- und Beweislast · Begriff der krankhaften Störung der Geistestätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.07.2005

Der Kläger begehrt die Förderung der Weiterbildung zum "Fiction Producer" vom 18.01. bis 14.12.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.07.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Förderung einer dreijährigen Umschulung zur Ergotherapeutin als berufsfördernde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.07.2005

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung von Insolvenzgeld für die Monate Juli und August 2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.07.2005

Ob der Beigeladene zu 1) eine versicherungspflichtige Tätigkeit ausgeübt und die Klägerin für ihn Beiträge zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.07.2005

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage die Gewährung von Arbeitslosengeld ab 08.02.1999 und ab 09.07.2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.06.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Leistungsfortzahlung seines Arbeitslosengeldes (Alg) bei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.06.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Zuzahlungsbefreiung für das Jahr 2004 (und die deshalb von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.06.2005 zitiert von 2

Streitig ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab dem 27.03.2002 ohne Berücksichtigung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.06.2005 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten noch, ob die Beklagte vom Sozialgericht zu Recht zur Gewährung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.06.2005

Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin trotz erfolgter Beitragserstattung Anspruch auf Altersrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 28.06.2005

Ob die Klägerin einen Anspruch auf Erziehungsgeld für den 7. bis 12. Lebensmonat ihrer Zwillinge O und M in …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.06.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten noch über die Rechtmäßigkeit der sachlich-rechnerischen Berichtigung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.06.2005

Zwischen den Beteiligten steht die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg) im Wege des Herstellungsanspruchs im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 27.06.2005

Arbeitslosengeld – Ruhen

Entlassungsentschädigung · Verkürzung des Ruhenszeitraums · Zulässigkeit einer fristlosen Kündigung · Unpünktlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.06.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, Beschäftigungszeiten der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.06.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im wesentlichen um Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU-Rente)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.06.2005 LS

Rentenberechnung – Berücksichtigung von Schulzeiten

vorausbescheinigtes Arbeitsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.06.2005

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht der Klägerin als selbständige Lehrerin in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.06.2005

Streitig ist eine Einladung zu einer Informationsveranstaltung über die gesetzlichen Neuregelungen betreffend …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.06.2005

Anerkennung eines am 7. März 2002 während einer Dienstreise erlittenen Unfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen