Urteile zu § 160 SGG – Seite 476

Sozialgerichtsgesetz

26.536 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.536 Entscheidungen

LSG NRW Urteil 23.01.2004

Streitig ist, ob die Beklagte zu Recht einen Rente wegen Berufsunfähigkeit bewilligenden Bescheid infolge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2004 zitiert von 1

Zahlung von Insolvenzgeld (InsG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2004

Streitig ist ein Anspruch auf Insolvenzgeld (InsG) für die Zeit von Februar bis April 1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.01.2004 LS

Zeiten des Beschäftigungsverbotes nach dem Mutterschutzgesetz gelten als Ausübung einer Beschäftigung im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.01.2004

Zwischen der Klägerin und der Beklagten ist streitig, ob und inwieweit die Beklagte einer Pfändungs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.01.2004

Ob der Kläger einen Anspruch auf Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2004

Der am 00.00.1938 geborene, in Israel lebende Kläger ist Sohn des am 00.00.1905 geborenen und am 00.00.1987 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2004

Der in O als Arzt für Chirurgie niedergelassene und zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2004 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Einsicht in die über ihn bei der Beklagten geführten Akten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.01.2004

Die Klägerin wehrt sich gegen Honorarkürzungen in den Quartalen III und IV/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.01.2004

Die Beteiligten streiten hauptsächlich um die Verzinsung von Ausgleichsleistungen nach §85 des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 14.01.2004

Die Klägerin begehrt die Neuberechnung der bewilligten Altersrente nach § 44 Sozialgesetzbuch 10. Buch …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.01.2004 zitiert von 2

Ob der Klägerin ein Versorgungsanspruch nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 12.01.2004

Umstritten ist, ob der Kläger einen Anspruch auf eine Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit Nr 2301 …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 12.01.2004

Umstritten ist, ob die Beklagte berechtigt war, die Durchführung der von ihr der Klägerin bewilligten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2004 zitiert von 2

Streitig ist die am 05.07.1999 beantragte Rente des Klägers wegen Erwerbs- bzw. Berufungsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.01.2004 zitiert von 1

Zwischen der klagenden Krankenkasse und dem beklagten Rentenversicherungsträger ist ein Erstattungsanspruch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.01.2004

Streitig ist die Versorgung der Klägerin mit einer Oberschenkelprothese mit einem elektronisch gesteuerten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.01.2004

Die Beklagte weigert sich, dem in Frankreich lebenden Kläger eine Krankenversichertenkarte (§§ 15, 291 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.01.2004

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Höhe des Punktwertes für Zahnersatz im Jahr 2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Streitig ist die Festsetzung der Punktwerte für vertragszahnärztliche Leistungen nach den Gebührentarifen C …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung eines Anteils der Gesamtvergütung für das Quartal IV/2000 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.01.2004 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung eines Anteils der Gesamtvergütung für das Quartal III/1999 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Der Kläger hat insgesamt 13 Klagen bei dem Sozialgericht (SG) Duisburg erhoben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Ob der Kläger einen Eingliederungszuschuss in Höhe von 33.696 DM zu erstatten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.01.2004

Bedarfsunabhängige, hilfsweise bedarfsabhängige Zulassung des Klägers als psychologischer Psychotherapeut in N

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.12.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger für eine nach Auffassung der Beklagten betriebene …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.12.2003

Die Klägerin, die Erziehungsgeld für die Betreuung ihres am 00.00.1996 geborenen Kindes T begehrt und ihr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Fulda 3. Kammer Urteil 19.12.2003

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung und Entschädigung des Verkehrsunfalles des Klägers vom 17.12.1993 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2003

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Geschiedenenwitwenrente gemäß § 243 des 6. Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2003

Der Kläger begehrt im Wege der Fortführung des früheren Verfahrens S 8 RJ 63/99 die Neuberechnung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2003

Der Kläger begehrt Erziehungsgeld für die Betreuung der am 00.00.1998 geborenen S

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2003

Streitig ist Erziehungsgeld für das erste Lebensjahr des am 00.00.1998 in F geborenen Kindes der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.12.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Reduzierung von Pflegestufe II auf nunmehr Pflegestufe I ab Mai 2000 im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.12.2003 LS

Zuordnung von Beitragszeiten in Polen zur knappschaftlichen Rentenversicherung

knappschaftlicher Betrieb · Nebenbetrieb · Elektromontageunternehmen · knappschaftliche Arbeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.12.2003

Der Kläger beansprucht die Zahlung von Pflegegeld für die Zeit ab März 1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.12.2003

Die Beteiligten streiten um den Anspruch der Klägerin auf eine implantologische Versorgung ihres Unterkiefers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.12.2003 LS

Hausnotrufsystem – Pflegehilfsmittel

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 18.12.2003

Die im Mai 1926 geborene und am 00.11.2000 verstorbene I L (im Folgenden: Versicherte) war bei der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.12.2003

Die Beteiligen streiten darüber, ob der Kläger verpflichtet ist, für die Zeit vom 01.01.1999 bis 30.11.2001 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.12.2003

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger wegen Verfassungswidrigkeit der §§ 22 Abs. 4 und 22 b …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.12.2003

Der Kläger beansprucht von der Beklagten eine sinnvolle Planung seiner beruflichen Wiedereingliederung sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.12.2003 zitiert von 1

Der 1953 geborene Kläger begehrt die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 17.12.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger wegen einer Verschlimmerung anerkannter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.12.2003 LS

RM eingelegt, BSG-Az.: B 6 KA 29/04 R, erledigt: 09.12.2004

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.12.2003 LS

Vertragsärztliche Vergütung – ausreichende Ermächtigungsgrundlage für Einheitlichen Bewertungsmaßstab und …

Rechtmäßigkeit von Teilbudgets · kein Anspruch auf bestimmten Arztlohn als angemessene … · Honorarbegrenzungsregelung · Anwendung auf überweisungsgebundene Leistungen

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 16.12.2003 LS

Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 16.12.2003 zitiert von 1

Leistungen zur Teilhabe

fehlende Nähe zum Erwerbsleben · Langzeitarbeitsloser · rentennaher Jahrgang

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.12.2003 zitiert von 1

Ob die Beklagte der Klägerin eine Regelaltersrente ab November 1997 gewähren muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen