§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.536 Entscheidungen) – Seite 477

LSG NRW Urteil 15.12.2003

Ob die Beklagte dem Kläger vom 01. Januar 1984 bis zum 30. September 1992 eine Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.12.2003

Krankenversicherung – Beitragsfestsetzung

Einkünfte aus Kapitalvermögen "Zinseinkünfte"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 11.12.2003

Der Kläger begehrt die Versorgung mit orthopädischen Hilfsmitteln nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.12.2003 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Krankengeld (Krg) für Zeiten, für die der Kläger der beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.12.2003

Mit der Berufung wendet sich der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts (SG) E. vom 21. August 2003, das …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 10.12.2003 LS

Landesschiedsamt – Festsetzung

Ausgabenvolumina und Punktwert für vertragszahnärztliche …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.12.2003

Rechtmäßigkeit von Arzneiregressen wegen unzulässiger Verordnungen in den Quartalen I/97 und II/97 in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2003 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich mit der Klage gegen die von ihm angenommene Untätigkeit des Beklagten (§ 88 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2003 zitiert von 1

Der Kläger beansprucht die Zuerkennung des Nachteilsausgleich "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.12.2003

Kostenübernahme für Maßnahmen der medizinischen Behandlungspflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.12.2003

Kostenübernahme für Leistungen der Behandlungspflege

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.12.2003

Zahlung von Säumniszuschlägen, die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstanden sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2003

Minderung des klägerischen Honorars aufgrund der Fallzahlzuwachsbegrenzung (FZB) im Honorarverteilungsmaßstab …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 03.12.2003

Vertragsärztliche Honorar des Klägers in den Quartalen III/97 bis II/98 und hierbei insbesondere über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 02.12.2003 LS zitiert von 2

Fehlende Angabe des Gerichtsverfahrens in der Prozessvollmacht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 01.12.2003 zitiert von 2

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2003

Anerkennung einer 1990 bis 1992 in Nordrhein-Westfalen durchgeführten Ausbildung in der Altenpflege als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2003

Erteilung einer Versicherungsnummer, die das Geburtsdatum 01.01.1941 enthält

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Vergütung von Therapieberichten nach Abschnitt VII.29.5. der Heilmittel-Richtlinien ((HMR) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.2003

Erstattungsanspruch – Aufrechnungsanspruch

Konkurrenzverhältnis · Prioritätsprinzip · Einschränkung · Zusammenarbeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.11.2003

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer fiktiven Beitragszeit nach § 247 Abs. 2 a SGB VI sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2003

Die Klägerin begehrt die Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbs- bzw. Berufsunfähigkeit über September …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2003

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Veranlagung des Klägers im Rahmen des vom 01.01.1996 bis 31.12.2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.2003 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2003

Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab Januar 2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2003

Die Klägerin wendet sich als Rechtsnachfolgerin gegen die Erhebung der Konkursausfallgeld(KAUG)-Umlage für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.11.2003

Streitig ist, ob der Klägerin eine Erhöhung der Pflegezulage nach § 35 Abs. 2 Satz 4 Bundesversorgungsgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2003

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2003

Die Klägerin begehrt die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Nachteilsausgleichs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.11.2003

Gewährung von Rente wegen Erwerbs-, hilfsweise Berufsunfähigkeit und über die Zulassung der Klägerin zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld mit Wirkung vom 01.04.2000 bis 14.05.2000 und über einen damit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Ob der zwischen ihnen geführte Rechtsstreit S 10 AL 136/00 - SG Detmold - erledigt ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 14.11.2003

Arbeitslosengeld – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Beratungspflicht · Ruhen wegen Abfindung und Sperrzeit · Minderung der Anspruchsdauer · Übergangsrecht

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.11.2003

Der Kläger begehrt im Wege der Nichtigkeitsklage die Wiederaufnahme der Verfahren S 4 SB 70/98 und S 4 SB …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.11.2003

Streitig ist, ob dem Kläger auf Grund von Berufsunfähigkeit eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.11.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.11.2003 zitiert von 2

Eintragung des Klägers in das Arztregister als Psychologischer Psychotherapeut sowie als Kinder- und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.11.2003 zitiert von 2

Ob der Kläger berechtigt ist, den für die Eintragung in das Arztregister als Psychologischer Psychotherapeut …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2003

Der Rechtsstreit wird um die Rechtmäßigkeit einer Bezeichnungsverfügung nach § 655 Abs. 1 in Verbindung mit § …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 11.11.2003 LS zitiert von 3

Beweiswert einer Arbeitsbescheinigung aus Kasachstan

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.11.2003

Ob der Kläger Anspruch auf Teilversorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit nach § 43 Sozialgesetzbuch 6. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.11.2003

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf eine höhere Altersrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.11.2003

Streitig ist die Versorgung mit einer Oberschenkelprothese mit einem elektronisch gesteuerten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.11.2003

Dem Kläger in den Quartalen 1/00 und 3/00 zu gewährende Honorar

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.11.2003

Dem Kläger in den Quartalen 1/00 und 3/00 zu gewährende Honorar

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.11.2003 zitiert von 4

Ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 30. Oktober …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund Urteil 04.11.2003

Rechtmäßigkeit der Honorarbescheide für das Quartal 3/2002 wegen der Vergütung über die Grundpauschale nach …

Sozialrecht Klage abgewiesen