§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.545 Entscheidungen) – Seite 501

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Mitglied der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) geworden ist; die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger der beklagten AOK nach seinem Ausscheiden aus der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.11.2001 zitiert von 3

Mit ihrer Berufung wendet sich die Beklagte gegen ihre Verurteilung, dem Kläger Arbeitslosengeld (Alg) ab …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von Beitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.11.2001

Der 1955 geborene Kläger begehrt wegen einer Nierenerkrankung und deren Folgen Versorgung nach §§ 80, 81 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.11.2001 zitiert von 1

Streitig ist die Zahlung von Pflegegeld und Aufwendungsersatz für die Zeit vom 01.11.1997 bis 13.06.2000 in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2001

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger Erwerbsunfähigkeitsrente ohne Anrechnung seines Hinzuverdienstes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.11.2001 LS

Zur Frage der Erforderlichkeit einer kombinierten kieferchirurgischen und kieferorthopädischen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.11.2001 LS

Ein Beschäftigter mit einer Arbeitszeit von 20 Stunden wöchentlich ist auch dann beitragspflichtig zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 19.11.2001

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Arbeitslosengeld (Alg), das sie der Versicherten …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 16.11.2001

Arbeitslosenversicherung – Beitragspflicht begründende Beschäftigung

Gesellschafter-Geschäftsführer · Familien-GmbH

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 16.11.2001

Konkursausfallgeld – Antragstellung

Versäumung der Ausschlussfrist · Wiedereinsetzung · schutzwürdiges Vertrauen

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 15.11.2001

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Neuberechnung und Nachzahlung von Krankengeld

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.11.2001

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme eines Rentenbescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 09.11.2001

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung eines Betrages von 3.224,90 DM für zwei von der Klägerin selbst …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 09.11.2001

(Entrichtung freiwilliger Beiträge

Fristablauf · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Anwendung von SGB 6 § 197

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.11.2001

Der Kläger begehrt statt des ihm gewährten Unterhaltsgeldes (Uhg) höheres Übergangsgeld (Übg) für seine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.11.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob die bei der Klägerin als sogenannte Abrufkraft tätig gewesene Beigeladene zu 4) ab Juni 1998 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 08.11.2001

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Neuberechnung und Nachzahlung von Krankengeld

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.11.2001

Umstritten ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe im Anschluss an den Bezug von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2001

Ob die Beklagte zu Recht eine 12-wöchige Sperrzeit festgestellt hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.11.2001 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob bei dem Kläger trotz Wohnsitzwechsel in die Niederlande weiter die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.11.2001

Der Kläger begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. Oktober bis 23. Dezember 1994 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.10.2001 LS

Zur Frage des Verhältnisses zwischen einer Überschrei-tung der individuellen Bemessungsgrundlage und einem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 31.10.2001

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. wegen Alters …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.10.2001

Die Kläger wenden sich gegen die Festsetzung ihrer individuellen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1994 und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 29.10.2001 zitiert von 4

Mit seiner Berufung wendet sich der Kläger gegen die rückwirkende Aufhebung der Überbrückungsgeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2001

Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Altersrente für Frauen hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.10.2001

Die Klägerin streitet um die Freistellung von den Kosten der ambulanten laserinduzierten Thermotherapie (§ 13 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.10.2001 zitiert von 2

Der Kläger wehrt sich gegen die Kürzung seiner Rente (wegen Arbeitslosigkeit) wegen vorzeitiger …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.10.2001

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) der Klägerin nach dem Sozialgesetzbuch -Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.10.2001 zitiert von 1

Streitig ist das Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen Zahlung einer Abfindung durch den Arbeitgeber

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2001

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger für die Zeit vom 01.09.1993 bis 31.08.1995 von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.10.2001

(Unfallversicherungsschutz – Hilfeleistung bei einem Unglücksfall/in einer Gefahrensituation

Tatbestandsvoraussetzung · Mitverschulden des Helfers · Pflichterfüllung gem § 142 StGB · Helferabsicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.10.2001

Der Kläger verlangt die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 25. April bis 29. Mai 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2001 zitiert von 1

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs der Jahresausgleich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 12. Senat Urteil 23.10.2001

Zwischen den Beteiligten ist streitig der Anspruch des Klägers auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.10.2001

Streitig sind Verletztenrentenansprüche wegen verschiedener Arbeitsunfälle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 23.10.2001

Erstattung überzahlter Geldleistung durch Dritten nach Tod des Rentenberechtigten

Dauerauftrag · Mietzins

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.10.2001 zitiert von 1

Die Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und Ost im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.10.2001 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Befreiung von der Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung, hilfsweise eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.10.2001

Der Kläger ist am ...1993 geboren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2001

Die Entscheidung ergeht mit Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.10.2001

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer im Ausland ausgeübten Tätigkeit als versicherungs- und …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 11.10.2001

Der 1943 geborene Kläger beantragte am 04.09.1997 die Bewilligung von Pflegegeld bei der Pflegekasse der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.10.2001

Der 1943 geborene Kläger hat am 02.03.1999 drei Klagen beim Sozialgericht erhoben (S 8 KR 64/99, S 8 KR 65/99 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Beschluss 10.10.2001

Mit ihrer am 10. Oktober 2000 erhobenen Klage beantragte die Klägerin von der Beklagten die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2001

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.10.2001

Der Kläger wendet sich gegen die rückwirkende teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.10.2001

Der Kläger begehrt eine höhere Rente wegen Erwerbsunfähigkeit unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen