§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.545 Entscheidungen) – Seite 502

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.09.2001

Streitig ist, ob der Kläger an einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule (LWS) durch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.09.2001

Streitig ist die Erstattung von weiteren 2.580,33 DM für das von der Klägerin geleistete Krankengeld im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.09.2001

Der Kläger ist als Facharzt für Allgemeinmedizin zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2001 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Umlagepflicht der Kläger nach § 186a Arbeitsförderungsgesetz (AFG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.09.2001 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Zahlung von 2.538,80 DM

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.09.2001

Die Klägerin begehrt die Auszahlung eines zu Gunsten der Beigeladenen zu 2) verrechneten Teils der Rente des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2001

Der schwerstbehinderte Kläger begehrt von der Beklagten eine Invalidenrente

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2001

Die Beteiligten streiten in einem Rentenzahlungsfall noch um die Frage, ob die Zeit der Arbeitslosigkeit vom …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.09.2001

Streitig ist die Berücksichtigung eines höheren Jahresarbeitsverdienstes (JAV) bei der dem Kläger von der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.09.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.09.2001

Streitig ist auf die Berufung der Beklagten ihre Berechtigung, die Bewilligung einer Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 27. Kammer Urteil 12.09.2001

Die Beteiligten streiten um die Zulassung als Psychologische Psychotherapeutin in A-Stadt unter der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.09.2001 zitiert von 1

Eintragung der Klägerin in das Arztregister für Psychologische Psychotherapeuten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.09.2001 zitiert von 1

Die Klägerin streitet um Versorgung nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.09.2001

Eintragung der Klägerin in das Arztregister für Psychologische Psychotherapeuten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.09.2001

Streitig ist ein Anspruch auf Altersruhegeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 07.09.2001

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Hinnahme einer rechtswidrigen Kündigung · Wiedereinstellungszusage

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.09.2001

Streitig ist die Übernahme von Kosten und Zuzahlungen nach § 62 Abs 1 Fünftes Sozialgesetzbuch

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.09.2001 zitiert von 7

Die 1933 geborene Klägerin begehrt die Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.09.2001

Die 1956 geborene Klägerin ist seit 1. August 1971 pflichtversichertes Mitglied der Beklagten

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.09.2001

Streitig ist die Befreiung von Zuzahlungspflichten in der gesetzlichen Krankenversicherung in den Jahren 1997 …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 04.09.2001

rentenrechtliche Bewertung amerikanischer Versicherungszeiten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.09.2001

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Parkinson-Erkrankung des Klägers wie eine Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 31.08.2001

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.08.2001

Arbeitslosengeldanspruch – Ruhen

Sperrzeit · wichtiger Grund · Aufhebungsvertrag · drohende rechtswidrige Kündigung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs für den Rechtskreis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und Ost im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen die Bescheide vom 4.12.1996, mit denen die Beklagte im Rahmen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2001 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin bereits für die Zeit ab 01.09.1994 eine höhere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2001

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Klägerin bereits für die Zeit ab 01.06.1995 - und nicht erst ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2001

Der Kläger begehrt die Erstattung der von ihm während der Zeit einer Arbeitsunfähigkeit vom 03.07. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.08.2001 zitiert von 1

Ob dem Kläger höheres Insolvenzgeld zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 22.08.2001

Vorliegen eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.2001 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruches betreffend die Höhe der Fallpauschale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.08.2001 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.08.2001

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Zustandes nach tuberkulöser Meningoenzephalitis als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.08.2001

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte auf Erstattung von 634,- DM …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 01.08.2001

sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · Anerkennung einer Berufskrankheit · Infektionskrankheit · stille Feiung

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.07.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Hausgrundstück · Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten · Auswechseln der Rechtsgrundlage

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 26.07.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagten verpflichtet sind, dem in Spanien ansässigen Kläger Pflegegeld zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.07.2001

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab Februar 1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.07.2001

Ob die Klägerin Anspruch auf Bewilligung einer Rente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.07.2001 zitiert von 3

Streitig sind Ansprüche des Klägers gegenüber der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 20.07.2001

Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung durch den Leistungsbezieher

Befreiung · weiteres Krankenversicherungsverhältnis · private Krankenversicherung · Nachweis der Entrichtung der Beiträge

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.07.2001

Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Beschäftigungsort im Beitrittsgebiet · Anwendung der Leistungsbemessungsgrenze Ost

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 20.07.2001

Rückzahlung eines Eingliederungszuschusses nach Rechtsänderung

wichtiger Grund · wirtschaftliche Notlage

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.07.2001

Der Rechtsstreit betrifft den zulässigen Hinzuverdienst eines Beziehers von Altersrente für Schwerbehinderte

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 18.07.2001

Umstritten ist, ob der Klägerin Arbeitslosengeld zu gewähren ist

Sozialrecht Abgeändert