§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.545 Entscheidungen) – Seite 503

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.07.2001

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer seelischen Erkrankung als Wehrdienstbeschädigung (WDB) nach …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.07.2001 zitiert von 10

Der Kläger erstrebt eine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht für eine Tätigkeit als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.07.2001

Die klagende Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZV) begehrt von der beklagten Krankenkasse die Zahlung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.07.2001

Die Klägerin streitet um Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.07.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger als Verfolgter im Sinne des Gesetzes zur Regelung der Wiedergutmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2001

Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes in der Zeit vom 13.05.1996 bis zum 31.07.1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.06.2001

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Klägerin auf Waisenrente aus der Versicherung ihrer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001

Die Klägerin begehrt Arbeitslosengeld (Alg) vom 1. September 1997 bis zum 31. Dezember 1998

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Die Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger zur Prüfung der Gesamtsozialversicherungsbeiträge nach § 28 p …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Die Vorschriften über die Zahlungsweise des Krankengeldes nach Kalendermonaten mit je 30 Tagen und die nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.06.2001

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Krankengeld über den 05.02.1999 hinaus

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Eine Versicherte, die auf dem linken Auge vollständig erblindet ist und rechts eine Restsehkraft von nur noch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Beim Abschluss eines Versorgungsvertrages mit einer stationären Rehabilitationseinrichtung nach § 111 Abs. 2 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.06.2001 LS

Eine Versicherte, die an erheblicher Schluckstörung (Mikrozephalie) leidet, hat keinen Anspruch gegen ihre …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.06.2001 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Verhängung einer Geldbuße in Höhe von 2.500,00 DM

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.06.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 5. …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 26.06.2001 zitiert von 1

rentenrechtliche Bewertung amerikanischer Versicherungszeiten von weniger als 18 Monaten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.06.2001 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung einer Versichertenrente wegen Erwerbs- hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.06.2001

Umstritten ist, ob der Unfall des Klägers vom 14.1.1998 einen versicherten Arbeitsunfall darstellt

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.06.2001

Streitig ist, ob bei der Rentenberechnung auch Beschäftigungszeiten der Klägerin vom 15.09.1970 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Nichtzulassung zur Nachentrichtung von Beiträgen nach § 10 WGSVG in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 21.06.2001

Streitig ist die Gewährung von Leistungen wegen einer Osteoporose als Berufskrankheit im Sinne des § 551 Abs. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 21.06.2001

(Erhöhung der Pflegezulage gem § 35 Abs 2 BVG

Blinder · angestellte Pflegekraft · Kommunikationshilfe · individuelle Feststellung des notwendigen Pflegebedarfs und …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.06.2001

Unfallversicherungsschutz – unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung

abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Trockenbauarbeiter

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.06.2001

Berufskrankheit – haftungsausfüllende Kausalität

Anlageleiden · Schadensbild · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.06.2001

Umstritten ist, ob der Kläger einem Schwerbehinderten gem. § 2 Schwerbehindertengesetz (SchwbG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.06.2001

Berufskrankheit – medizinische Einordnung

haftungsbegründende Kausalität · Quasi-Berufskrankheit · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · zirkumscripte Sklerodermie

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 18.06.2001

Arbeitslosengeld – Zuordnung zur Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Verhältnis der monatlichen Arbeitsentgelte · geringstmöglicher Lohnsteuerabzug

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.06.2001

Arbeitslosenhilfe – Sperrzeit

Ausschluss aus einer Bildungsmaßnahme · Vorhersehbarkeit · konkrete Androhung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.06.2001

Die Beteiligten streiten um Leistungen aus einem privaten Pflegepflichtversicherungsvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.06.2001

Der 1950 geborene Kläger stand im Leistungsbezug bei der Beklagten, als er mit Schreiben vom 28. März 2000 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2001 zitiert von 1

In welcher Höhe dem Kläger Altersrente wegen Arbeitslosigkeit bzw. Regelaltersrente zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.06.2001

Der Kläger begehrt Konkursausfallgeld (Kaug) für die Zeit vom 01.02. bis 30.04.1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.06.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · außerordentliche Kündigung · wichtiger Grund · Krankheit

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 31.05.2001

Krankenversicherung – Bioresonanztherapie

nicht anerkannte Behandlungsmethode · Rechtsnormcharakter der NUB-Richtlinien · untergesetzliche Norm · "Anhaltspunkte"

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2001

Der klagende Zahnarzt wendet sich dagegen, dass die beklagte Kassenzahnärztliche Vereinigung in ihrem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.05.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Alterssicherung · Hausgrundstück

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.05.2001

Bedarfsunabhängige Zulassung des Beigeladenen zu 5) als Psychologischer Psychotherapeut in L (§ 95 Abs. 10 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.05.2001

Streitig ist, ob der Kläger in der Zeit vom 01.10.1991 bis 30.06.1997 als Gesellschafter-Geschäftsführer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 28.05.2001

(Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit

Erklärung nach AFG § 105c

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Beschluss 28.05.2001

Quasi-Berufskrankheit – neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

erhöhtes Erkrankungsrisiko · Sklerodermie · Quarzstaubexposition · Schweißer

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.05.2001

Streitig ist, ob dem Kläger eine Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit zusteht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 22.05.2001 zitiert von 7

Fremdrentenrecht – Nachweis von rumänischen Versicherungszeiten durch Arbeitsbescheinigung auf der Grundlage …

Glaubhaftmachung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.05.2001

Die Klägerin begehrt Altersrente ohne Kürzung der Entgeltpunkte nach §§ 22 Abs. 4, 22 b Abs. 3 FRG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.05.2001

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Grades der Behinderung (GdB) streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.05.2001 LS

Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats setzt der Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 2. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.05.2001

Der am 16.12.1939 geborene Kläger begehrt ungeminderte Altersrente wegen Vollendung des 60. Lebensjahres nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.05.2001

Streitig ist die Verpflichtung der Klägerin zur Erstattung von 45.405,04 DM nach Aufhebung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.05.2001

Der Berufungskläger begehrt die Neufeststellung des der Rentenberechnung zugrunde liegenden …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.05.2001

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 9. April 1996

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen