§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.545 Entscheidungen) – Seite 504

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.05.2001

Streitig ist, ob der Beklagte die bedarfsunabhängige Zulassung der Klägerin als Psychologische …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.05.2001 LS zitiert von 6

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten · verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.05.2001 LS

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Kündigung eines unbefristeten Arbeitsvertrages durch den … · keine grob fahrlässige Herbeiführung von Arbeitslosigkeit · Kausalität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.05.2001

Ob die Klägerin die Bewilligung einer Altersrente unter Berücksichtigung einer in der Zeit vom Januar 1942 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.05.2001

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Rente wegen Berufsunfähigkeit ab November 1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.04.2001 zitiert von 2

Streitig ist die Dauer der Berücksichtigung von Ausbildungszeiten als Anrechnungszeit bei der Berechnung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.04.2001

Streitig ist, ob der Kläger Entschädigung wegen eines Unfalles verlangen kann, den er im Juni 1980 während …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2001 LS

Nach verfassungskonformer Auslegung des § 200 Abs. 1 RVO idF des GRG genügt es für den Anspruch einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2001 LS

Beantragt das Krankenhaus bei der Krankenkasse unverzüglich nach der Krankenhausaufnahme des Versicherten die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.04.2001

Der Kläger begehrt von der beklagten Krankenkasse Erstattung der Kosten, die ihm anläßlich einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2001

Streitig ist, ob der Klägerin ein weiterer Vergütungsanspruch für Krankenhausleistungen (Sonderentgelte) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.04.2001

Ob der Klägerin, einem an Diabetes leidenden Kind, Pflegegeld nach den Vorschriften des Elften Buchs des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.04.2001

Fremdrentenrecht – Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten während einer Inhaftierung in Polen

Beitragszeit · Beitragsentrichtung · Nachweis · Glaubhaftmachung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.04.2001

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse die Gewährung einer Brustvergrößerungsoperation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.04.2001 zitiert von 1

Der Rechtsstreit wird um die Frage der Anrechnung von Arbeitslosengeld (Alg) auf die Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2001

Ob der Kläger höheres Arbeitslosengeld verlangen kann; diese Leistung war ihm für die Zeit vom 17.10.1996 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.04.2001 zitiert von 3

Zulassung der Klägerin zur vertragsärztlichen psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.04.2001

Berufskrankheit – Tatbestandsmerkmal

Quasi-Berufskrankheit · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · epidemiologische Studien · Asbestfaserstaub

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.04.2001

Streitig ist, ob der Klägerin ein weiterer Vergütungsanspruch für Krankenhausleistungen (Sonderentgelte) in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 10.04.2001

Arbeitslosenhilfe – Zuordnung zur Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Verhältnis der monatlichen Arbeitslöhne · geringstmöglicher Lohnsteuerabzug

Sozialrecht

LSG Hessen 4. Senat Urteil 10.04.2001

Gewaltopferentschädigung – vorsätzlich rechtswidriger Angriff

bedingter Vorsatz · Nachweis

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.04.2001

Streitig ist die Übernahme der Kosten einer Refertilisationsoperation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.04.2001

Die Beteiligten streiten um die Dauer der Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten (KEZ) in einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.04.2001 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Altersruhegeld unter Berücksichtigung von im Ausland …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 30.03.2001

Berechnung des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Lohnsteuerabzug · Leistungsgruppe · Nettolohn-Vereinbarung

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.03.2001

Ob der Kläger bei einer Schlägerei am 26. April 1995 unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.03.2001

gesetzliche Unfallversicherung – Rangierarbeiter

Berufskrankheiten-Verordnung · Übergangsleistung · Drohen einer "wie" eine Berufskrankheit zu entschädigende … · Anwendungsvoraussetzung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.03.2001 zitiert von 4

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Verletztenrente wegen der Folgen einer berufsbedingten Haut- und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Umstritten ist, ob der Bewilligung des von der Klägerin für die Zeit vom 01.05. bis 19.07.1998 geltend …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Streitig ist noch - nach angenommenem Teilanerkenntnis - die Kostenübernahme einer Krankenhausbehandlung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.03.2001 zitiert von 1

Nach welchem Bemessungsentgelt der Klägerin Arbeitslosenhilfe zu bewilligen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Umstritten ist, ob die Beklagte ihren bestandskräftigen Ablehnungsbescheid vom 11.08.1997 zurücknehmen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Ersatzkasse verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten zu erstatten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2001

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit für die Zeit vom 28. …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2001

Ob der Kläger einen Impfschaden erlitten hat und ihm deshalb ein Versorgungsanspruch gegen den Beklagten …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.03.2001

Die Beteiligten streiten darum, ob für den Kläger nach Beendigung der Familienversicherung wirksam eine …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.03.2001

Teilarbeitslosengeldanspruch – mehrere Teilzeittätigkeiten bei dem selben Arbeitgeber

kein einheitliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.03.2001

Ob ein Verkehrsunfall, in den der Kläger am 22. Januar 1999 verwickelt gewesen ist, einen der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.03.2001 zitiert von 1

Streitig sind die Kosten der stationären Behandlung des Beigeladenen in der Westfälischen Klinik für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2001

Der Kläger begehrt die Gewährung von Versorgung nach § 80 Soldatenversorgungsgesetz (SVG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 14. Senat Urteil 15.03.2001

Soziale Pflegeversicherung – Pflegebedürftigkeit

Down-Syndrom

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.03.2001

Die Klägerin ist die Tochter und Alleinerbin der am x.xx.1934 geborenen und am xx.xx.1999 - im Laufe des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2001

Schwerbehindertenrecht – Nachteilsausgleich "aG"

Verschlimmerungsgefahr

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Steuerschulden · bereits vorhandene Alterssicherung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Überbrückungsgeld – zeitlicher Zusammenhang zwischen Leistungsbezug und Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozialgerechtfertigte Kündigung · Sozialwidrigkeit · Austauschkündigung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeit

Vermögensverwertung · Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung · hinzuerworbenes Vermögen während Arbeitslosenhilfebezugs

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.03.2001

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung von Rentenleistungen, welche diese aufgrund von Pfändungs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2001

Der Kläger wendet sich mit der Wiederaufnahmeklage gegen das rechtskräftige Urteil des Landessozialgerichts …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 09.03.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · einvernehmliche Vereinbarung · Aufhebungsvertrag

Sozialrecht