Urteile zu § 160 SGG – Seite 51

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Höhe des Regelbedarfs von Mai bis August 2020

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Halberstadt im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Kürzung des Vergleichseinkommens bei Vollendung des 65. … · § 30 Abs 7 BVG aF · kein Abstellen auf die individuelle Regelaltersgrenze · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Wernigerode im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des … · Begrenzung der Unterkunftskosten auf die Werte der …

Sozialrecht
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Nachfolgezulassung

anderer entscheidungserheblicher Zeitpunkt als der der … · Grundsatz des Abstellens auf die günstigste Rechtslage bis … · möglich Abweichung auch in anderen Konstellationen als für …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsgrund

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit bei bereits außer Kraft getretenem … · nur bei erheblicher Zahl von Fällen oder fortwirkender …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Prostatakrebsbehandlung mit Protonenbestrahlung

keine vollstationäre oder teilstationäre … · neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode iSd § 135 SGB 5 · fehlende positive Empfehlung des G-BA zum … · Nichtvorliegen einer lebensbedrohlichen oder hiermit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts · ehrenamtlicher Richter · Mitwirkung an einem Verhandlungstermin ohne Vereidigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Freiwillige Krankenversicherung – Beitrittserklärung

Formwirksamkeit · Einhaltung von Formvorschriften · Vorliegen einer besonders schweren Treuepflichtverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § … · Voraussetzungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter gemäß § … · Voraussetzungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Ermittlung des Herstellerabschlags · mehrere Vergleichsarzneimittel · Bildung eines arithmetischen Mittelwerts zur Bestimmung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

mobilitätsbedingter Mehrbedarfszuschlag aus dem … · keine Verrechnung mit der Eingliederungshilfe ohne … · Verbleib des Mehrbedarfszuschlags beim behinderten Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Höhe · Beschäftigung als Freiwilliger nach dem BFDG · Bemessungszeitraum · Bemessungsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Asylbewerberleistungen – Leistungen bei Krankheit

Einsetzen der Leistungen · Kenntnis des Leistungsträgers vom Vorliegen der … · Asylantragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Sozialhilfe · Überbrückungsleistungen · fehlender Ausreisewille

Sozialrecht Abgeändert