Urteile zu § 160 SGG – Seite 52

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Schwarzarbeit

Beitragsnachforderung · Entstehen von Beitragsansprüchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Beginn der Verjährungsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzbeträge · mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige … · Schüler-BAföG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Leistungsklage · fehlende Klagebefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Streitigkeit über den Zeitpunkt der Auszahlung bewilligter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichterfüllung von Mindestanforderungen einer … · kein automatischer Vergütungsausschluss · Regelungskompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · vollständiger Wegfall des Vergütungsanspruchs nur dann …

Sozialrecht
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Fälschung des Protokolls · Bedeutung der schriftlichen Urteilsbegründung · unzureichende Begründung der Entscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · CPAP-Beatmung eines frühgeborenen Neugeborenen · Berechnung der Beatmungsstunden · Auslegung/Anwendung der Kodierregel Nr 1001l DKR 2015

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Nachweis im Vollbeweis · intracerebrale Blutung · Nichtvorliegen eines Schädel-Hirn-Traumas

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Notarzt im Rettungsdienst · feingliedrige Aufteilung der Verantwortlichkeiten in der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Sachurteil statt Prozessurteil · Berufungseinlegung · Anforderungen an die Bezeichnung des Rechtsmittelgegners

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils an einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Berufskrankheit Nr. 2109

Halswirbelsäule · Arbeitstechnische Voraussetzungen · langjähriges Tragen schwerer Lasten · Mindesteinwirkdauer pro Arbeitsschicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigung · Klage auf Zustimmung zu einer Ortsabwesenheit · etwa dreimonatiger Aufenthalt im fernen Ausland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – soziales Entschädigungsrecht

Rückforderung einer überzahlten Ausgleichsrente · Aufhebung der Ausgleichsrente durch die Versorgungsbehörde · Wegfall des Anspruchs wegen Bezugs einer großen Witwerrente · ausdrückliche Begründung im Aufhebungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Lärmeinwirkung · Lärmtrauma · Mini-Lärmtrauma · akustischer Unfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit · unklare Einkommens- und Vermögenssituation · Mitwirkungsobliegenheiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Adipositas per magna

erhebliches Übergewicht · keine automatische Zuerkennung der Merkzeichen aG und H · außergewöhnliche Gehbehinderung · Hilflosigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

elektronischer Rechtsverkehr · elektronische Einreichung eines Dokuments mittels … · keine formwirksame Berufungseinlegung · Vorgabe des Dateiformats PDF

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Festsetzung und Erstattung vorläufig … · formelle Anforderungen an eine vorläufige Bewilligung · Erkennbarkeit der Vorläufigkeit · Umdeutung eines fehlerhaften Erstattungsbescheids nach § …

Sozialrecht Aufgehoben