§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.548 Entscheidungen) – Seite 528

LSG Hessen 8. Senat Urteil 06.08.1980 LS

Sei der Beurteilung, ob ein besonderer Härtefall im Sinne von § 14 Satz 2 KVLG als Voraussetzung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 16.07.1980 LS

Für die Frage, ob überhaupt eine MdE rentenberechtigenden Grades wegen einer Hauterkrankung als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 09.07.1980 LS

Ein Anspruch auf Stundung der gem. § 381 Abs. 3 Satz 2 RVO zu entrichtenden Beiträge zur Krankenversicherung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 08.07.1980

Der Beklagte hatte dem 64-jährigen Kläger mit Bescheid vom 10. September 1955 wegen im Krieg erlittener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 26.06.1980

Streitig ist das Vorliegen der Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit vom 14. Januar 1977 bis 10. …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 12.06.1980 LS

Der Rückforderungsanspruch entsteht mit der objektiven Möglichkeit der Rückforderung nach bindender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 13.05.1980

Der 42-jährige Kläger erlitt als Kind in der DDR einen Unfall beim Umgang mit amerikanischer Munition

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.1980

Höhe des dem Kläger zu gewährenden Arbeitslosengeldes – Alg –

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.1980 LS

Der Tag des Beginns der Ausbildung im Sinne des § 134 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe c AFG in der Fassung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.1980 LS

Ein vertragswidriges Verhalten des Arbeitslosen ist bereits dann Anlaß für die Kündigung des Arbeitgebers …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 23.04.1980

Der 1920 geborene Kläger hat 1946 das medizinische Staatsexamen abgelegt; ab 1953 war er als Röntgenologe in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.04.1980 LS

Bei bindend zugelassener Teilzahlung nach Art. 2 § 51 a Abs. 3 S. 3 ArVNG können die Hinterbliebenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.03.1980 LS

Der Versicherungsträger ist aus konkretem Anlaß verpflichtet, den Versicherten auf Gestaltungsmöglichkeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.03.1980

Förderung der Teilnahme des Klägers an einer Maßnahme des Bildungszentrums für Elektrotechnik in L. mit dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.03.1980

Streitig ist die Beachtlichkeit eines Steuerklassenwechsels zwischen Ehegatten und die Berechtigung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.03.1980 LS

Die mutmaßliche Unterhaltsfähigkeit eines durch Arbeitsunfall verstorbenen Abkömmlings entfällt dann nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.03.1980 LS

Begibt sich ein Versicherter vom Bord eines Schiffes, um sowohl aus privaten Gründen zu telefonieren als auch …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.02.1980 LS

Wenn Verletzte seit dem Arbeitsunfall mehr als drei Jahre lang ohne Arbeitseinkommen gewesen sind und sie …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.02.1980

Die im Jahre 1956 geborene Klägerin hat eine Ausbildung als Apothekenhelferin erfahren; sie war in der Zeit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.02.1980 LS

Die Tätigkeit eines selbständigen Rechtsanwalts pflegt, jedenfalls dann, wenn der Rechtsanwalt - unabhängig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 21.02.1980

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Gewährung von Kindergeld für den Sohn H.-J. des Klägers in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.02.1980 LS

Auch im Rechtsstreit über die erstmalige Feststellung der Dauerrente hat das SG die Grundlagen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.02.1980 LS

Die Tätigkeit eines Zahnarztes bringt regelmäßig keine solche dauernde einseitige und extreme Belastung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.01.1980 LS

Die MdE ist die Beeinträchtigung der Fähigkeit, sich einen Erwerb zu verschaffen.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 09.01.1980

Die Beteiligten streiten um Pflege gemäß § 558 der Reichsversicherungsordnung (RVO)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.12.1979 LS

Der Schadensersatzanspruch nach § 145 AFG kann, jedenfalls soweit er auf die nicht richtige Ausfüllung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979 LS

Auch wenn -teilweise- der Erfolg von Leistungen geschuldet wird, liegt bei persönlicher Abhängigkeit des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979

Gewährung von Arbeitslosengeld – Alg – ab 2. September 1976

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.12.1979

Streitig ist die Leistungsgruppen-Einstufung bei der Berechnung des der Klägerin von der Beklagten gewährten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 14.11.1979

Ob der Kläger ab 1. Oktober 1975 bis zu seinem Ausscheiden aus den Diensten des Kreiskrankenhauses in Z. zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 14.11.1979

Der Kläger ist Direktor der Medizinischen Klinik am Krankenhaus N. in F.. Diese Klinik hat 188 Betten, davon …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.10.1979

Ob die Klägerin verpflichtet ist, der Beklagten Kurzarbeitergeld (Kug) in Höhe vom 1.015,40 DM, anteilige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.10.1979

Ab welchem Zeitpunkt ein Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten bei der Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg) zu …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.10.1979 LS

Bei Arbeitern, die vor und nach der werktäglichen tariflichen Arbeitszeit von acht Stunden Arbeitskollegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.10.1979 LS

Die Anordnung einer Untersuchung zur Aufklärung des Sachverhalts gemäß § 555 RVO kann weder durch die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 24.10.1979 LS

Auch gegen den bisherigen Unternehmer gemäß § 665 Satz 2 RVO hat der Träger der Unfallversicherung den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.10.1979 LS

Wenn ein abgeschlossener Tatbestand vorliegt, der auch in seinen tatsächlichen Folgeerscheinungen nicht mehr …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.10.1979

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung einer praktischen Erblindung beiderseits als Folge eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 02.10.1979 LS

Nach allgemeiner medizinischer Meinung bleiben die neurologischen Ausfälle als Folgen einer Hirnkontusion …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.09.1979 LS

Für die Überprüfung der von den Unfallversicherungsträgern mit den Beitragsbescheiden erhobenen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.09.1979 LS

Je länger auf Dienstreisen Zwischenräume (lay-over = Ruhezeit) eingeschoben sind, umso mehr beschränkt sich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.09.1979 LS

Je länger auf Dienstreisen Zwischenräume (lay-over = Ruhezeit) eingeschoben sind, umso mehr beschränkt sich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.09.1979 zitiert von 1

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger eine unbefristete und uneingeschränkte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.09.1979 LS

Beamte können nicht verlangen, daß die Aufnahme ihrer Tätigkeit als Beamten nach den Richtlinien des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.09.1979

Maßgebliche tarifliche regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit des Klägers der als Kraftfahrer bei einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.09.1979 LS

Das dingliche Patronat ist im Bereich der Evangelischen Kirche von K.-W. verbunden mit dem Eigentum an einem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.08.1979

Rechtsmäßigkeit der Entziehung des Kindergeldes für die Tochter U. von Oktober 1976 an

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.08.1979

Höhe des Arbeitslosengeldes – Alg –

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 29.08.1979

Die Klägerin verfolgt als Sonderrechtsnachfolgerin den von ihrem 1979 verstorbenen Ehemann H. V. (V.) noch zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.08.1979

Nachdem die Beklagte mit Bescheid vom 24. April 1973, der den vom 27. Dezember 1971 ersetzt hat und …

Sozialrecht Aufgehoben