§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.548 Entscheidungen) – Seite 530

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.08.1978 LS

Zur Beurteilung der Ursächlichkeit einer alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit für einen Unfall ist im Recht der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.08.1978 LS

§ 550 Abs. 2 Nr. 1 RVO setzt nicht voraus, daß beide Eltern berufstätig sind.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 24.08.1978 LS

Eine als Ausfallzeit anzurechnende Fachschulausbildung setzt voraus, daß der Lehrgang mindestens einen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.07.1978

Aufgrund einer Betriebsprüfung erhob die Beklagte mit Bescheid vom 24. Februar 1975 Beiträge bei der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.06.1978 LS

Der zur Begründung eines die Rentenleistung ablehnenden Bescheides angegebene MdE-Satz um 15 v.H. st nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 01.06.1978

Die Beteiligten streiten um die Anrechenbarkeit der Zeit vom 1. Mai 1933 bis 30. April 1934 als Ausfallzeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.04.1978 LS

Die Größe eines Umweges ergibt sich regelmäßig aus dem Abweichen von der kürzesten Wegstrecke, die umgangen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.04.1978

Erlöschen des Anspruchs des Klägers auf Arbeitslosenhilfe (Alhi)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.04.1978 LS

Ein Rehabilitand, dem von einem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung eine stationäre Heilbehandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 19.04.1978 LS

Tritt ein Rehabilitand, dem von einem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.04.1978 LS

Nach der Zielsetzung er Rehabilitation im Sinne einer möglichst dauerhaften beruflichen Eingliederung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.03.1978

Der Kläger, der in F. wohnt, beantragte in der Regel vierteljährlich bei der Beklagten die Erstattung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.03.1978 LS

Eine schwere körperliche Anstrengung (Schneeschaufeln) stellt dann keine wesentliche Mitursache für den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.03.1978 LS

Bei einem Überfall auf einem nach § 550 Abs. 1 RVO versicherten Weg trifft den Unfallversicherungsträger die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 22.02.1978

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Kläger weiterhin Krankengeld zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 22.02.1978

Nach der Unfallanzeige der Firma K. in F. P. Allee – D. Straße …, verunglückte der 1958 geborene, bei ihr …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 22.02.1978 LS

Für den "Blutspendedienst Hessen des Deutschen Roten Kreuzes, Gemeinnützige Gesellschaft mbH", ist nicht die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 15.02.1978

Ob die Amputation im linken Oberschenkel und der Bruch des 2. Lendenwirbelkörpers – LWK – die Folgen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.02.1978

Die Beteiligten streiten darum, ob wegen eines tödlichen Unfalls Hinterbliebenenleistungen zu gewähren sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.01.1978

Gewährung von Arbeitslosengeld – Alg – vornehmlich über die Erfüllung der Anwartschaftszeit (§ 104 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.01.1978

Fahrprüfung als versicherte Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 07.12.1977

Der Rechtsstreit wird um die Frage geführt, ob die beklagte Kassenärztliche Vereinigung Hessen die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 07.12.1977 LS

Legt ein Beteiligter, dem ein Bescheid im Ausland zugestellt ist, nach Ablauf der Widerspruchsfrist von einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 12.10.1977

Die Beklagte fordert von dem Kläger Zahlung von Beiträgen für nichterwerbsmäßige Bauarbeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 21.09.1977 LS

Weiterleitung des Widerspruchs durch den Versicherungsträger als Klage an dasSozialgericht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.07.1977

Der Kläger ist selbständiger Landwirt mit einem 24 ha großen Betrieb

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.07.1977

Die Klägerin betreibt in K. ein Bauunternehmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 06.07.1977 LS

Auch wenn ein Gesellschafter die Geschicke GmbH tatsächlich bestimmen kann, ist er nicht Unternehmer und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.06.1977

Durch Beschluss des Amtsgerichtes Bad Hersfeld (AG) vom 24. Oktober 1974 (VN 1/74) wurde über die Firma N. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.06.1977

Gewährung von Arbeitslosenhilfe – Alhi –

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 06.06.1977

Höhe des der Klägerin für ihre Arbeitnehmer zu gewährenden Kurzarbeitergeldes – Kug –, und zwar über die der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.05.1977

Die Klägerin – die eine Bauunternehmung betreibt – erstellte 1972/1973 mehrere Wählamtsgebäude u.a. in B. B. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.05.1977

Anrechnung einer Ausgleichsrente nach § 32 Bundesversorgungsgesetz– BVG – auf die Arbeitslosenhilfe – Alhi …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.05.1977

Erlöschen des Anspruchs des Klägers auf Leistungen der Beklagten nach § 119 Abs. 3 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.05.1977

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Verhängung einer Ordnungsstrafe gegen den Kläger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.05.1977

Der Kläger ist Unternehmer der Landwirtschaft im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.05.1977 LS

Plakatanschläger sind keine freien Unternehmer, sondern abhängig als Arbeiter beschäftigt.

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.05.1977

Der im Jahre 1913 geborene Kläger, der früher deutscher Staatsangehöriger war, wohnt seit 1924 in Frankreich

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 27.04.1977

Der Kläger begehrt von der Beklagten in Bezug auf die bei dieser gegen Krankheit versicherte Schülerin U. F. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 27.04.1977 LS

Ein auswärts untergebrachter Versicherter steht auch dann auf einem Weg von dem Ort der Tätigkeit unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 23.03.1977

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die vollen dem Kläger entstandenen Kosten anläßlich der Behandlung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 14.03.1977

Entrichtung von Pflichtbeiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.03.1977

Der 1944 geborene Kläger war früher von Beruf Buchdrucker

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 02.02.1977 LS

Zur Frage der Berufsunfähigkeit bei einem Landwirt, der Landabgaberente begehrt.

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 8. Senat Urteil 12.01.1977

Der Kläger, der in S. wohnt, beantragte bei der Beklagten die Erstattung von Fahrkosten wegen Benutzung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 12.01.1977

Der Kläger ist Inhaber einer Apotheke in F. In diesem Betrieb ist die verheiratete Beigeladene zu 2) aufgrund …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.01.1977 LS

Eine Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften durch den Versicherungsträger liegt vor, wenn nicht der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.1976 LS

Die in Nr. 41 der 7. BKVO enthaltene Anspruchsvoraussetzung „Aufgabe der beruflichen Beschäftigung oder jeder …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.11.1976

Die im Jahre 1938 geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 10.11.1976 LS

Ein Lufthansakapitän, der zwischen zwei Flügen in einem Hotel untergebracht ist, steht auf dem Weg zum …

Sozialrecht Aufgehoben