Urteile zu § 160 SGG – Seite 58

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Wohnungsrecht · Veräußerung der Immobilie · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Fingierung der Angemessenheit der tatsächlichen … · Hemmung der Frist zur Kostensenkung nach § 35 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Prognoseentscheidung · Vermittlungsbemühung · Meisterausbildung im Radio- und Fernsehhandwerk

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Mitarbeiter einer Rundfunk- und Fernsehanstalt · Abgrenzung eines Dauerarbeitsverhältnisses von mehreren … · Beweis von Beschäftigungstagen · Beitragsentrichtung zur Arbeitslosenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Leistungsausschluss für Ausländer

Überbrückungsleistungen · Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Mindestmenge · Rechtmäßigkeit der Anhebung für komplexe …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 130b SGB 5

Nutzenbewertung von Arzneimitteln für seltene Leiden · keine Bestimmung einer zweckmäßigen Vergleichstherapie (zVT · Quantifizierung des Zusatznutzens anhand der vom … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – elektronischer Rechtsverkehr

sicherer Übermittlungsweg · besonderes elektronisches Anwaltspostfach · vertrauenswürdiger Herkunftsnachweis · qualifizierte elektronische Signatur

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung in Abwesenheit eines Beteiligten · Mitteilung des Vorliegens einer COVID-19-typischen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Abweisung der Klage wegen Unzulässigkeit · Fortsetzungsfeststellungsklage · Erledigung des angefochtenen Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung der Begründungspflicht · absoluter Revisionsgrund · Prozessurteil statt einer Sachentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 44
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als Familienangehöriger · Unterhaltsgewährung durch Eltern vor dem Zeitpunkt der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Abweisung der Klage wegen Unzulässigkeit · Fortsetzungsfeststellungsklage · Erledigung des angefochtenen Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Begründung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache … · Verfahrensfehler · gerügter Ermessensfehler des LSG im vereinfachten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen