Urteile zu § 160 SGG – Seite 59

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 1

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als sonstiger Familienangehöriger im Fall … · sorgeberechtigter Angehöriger eines minderjährigen Deutschen

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Bedarfsgemeinschaft · Zugehörigkeit von Kindern zum Haushalt · Darlegungs- und Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5

Klärungsbedürftigkeit · einander widersprechende Entscheidungen von … · unterschiedliche Rechtssätze zu Versorgungsmedizinischen … · weitere Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Bedarfsgemeinschaft · Zugehörigkeit von Kindern zum Haushalt · Darlegungs- und Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen · Indiz für bedingten Vorsatz · Lohnsteuerprüfbericht bzw Lohnsteuerhaftungsbescheid der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4

wiederholende Verfügung · Zweitbescheid aufgrund erneuter Sachprüfung · Einbeziehung in das Widerspruchs- bzw Klageverfahren · soziales Entschädigungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Schönheitsreparaturen · mietvertragliche Verpflichtung · Übernahme von Renovierungskosten durch einen Malerbetrieb · Verpflichtung zur Selbstvornahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Verbitterungsstörung wegen Nichtanerkennung einer … · kein ursächlicher Zusammenhang mit der Schädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS

freiwilliges Mitglied · Berücksichtigung von Ausschüttungen aus einem … · Nießbrauch · vorweggenommene Erbfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

GbR · Marketing- und Medienagentur · Erbringung und Abrechnung von künstlerischen und/oder … · Mehrheit von Künstlern bzw Publizisten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS

Nachzahlung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und … · keine Berücksichtigung als Einkommen gemäß § 82 Abs 1 S 2 … · Berücksichtigung als Vermögen · Härtefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Zulässigkeit der Untergliederung des … · Eigenständigkeit des Beschwerdeausschusses trotz … · Zulässigkeit eines Abstellens auf den arithmetischen … · hohe Homogenität des Behandlungsverhaltens bei Zahnärzten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

Sozialgerichtsbarkeit: Rechtsstreit aufgrund vertraglicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

Stützrententatbestände · MdE-Bemessung · Verletzungen an beiden Händen durch mehrere Arbeitsunfälle · Rentenbeginn aus dem früheren Versicherungsfall

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 3

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthalt aus familiären Gründen · Anwendbarkeit von § 11 Abs 1 S 11 FreizügG/EU 2004 aF iVm § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen