Urteile zu § 160 SGG – Seite 61

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Angemessenheitsprüfung

Verzögerungszeit · Zuwarten auf Ergebnisse aus Parallelverfahren · Erkennbarkeit für das Entschädigungsgericht · konkrete Anhaltspunkte in den Verfahrensakten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Fahrkosten zu einer ambulanten Behandlung · Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Behindertenrecht

Beurteilung des Grads der Behinderung durch das Gericht · kein persönlicher Eindruck vom behinderten Menschen … · persönliche Anhörung nicht vorgesehen · Parteivernehmung kein zulässiges Beweismittel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Impfung gegen Grippe und Wundstarrkrampf · Multiple Sklerose · kein ursächlicher Zusammenhang · Kann-Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Türkei · Voraussetzung für die Berücksichtigung von in einem … · Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland unmittelbar vor …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständiger

Anhörung eines bestimmten Arztes · Fragerecht · Antrag auf Befragung in der mündlichen Verhandlung · Rechtzeitigkeit und Sachdienlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – wirksame Klageerhebung

Erkennbarkeit des unbedingten Klageerhebungswillens · Ankündigung weiterer Schritte oder einer späteren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Übergehen eines Antrags auf Gewährung einer … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Prüfung durch den MDK · Benennung der beanstandeten Nebendiagnose im Prüfauftrag · Nachkodierung einer Nebendiagnose nach Abschluss der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Beitragspflicht

Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Versorgung mit einer patientenindividuell angefertigten … · Wirtschaftlichkeitsgebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil
Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO)

Zur Berücksichtigung von freiwilligen Zahlungen der Mutter …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Hilfsmittelversorgung – Hörgerät

gleiche Grundsätze im sozialen Entschädigungsrecht und im … · Festbetragsregelung · Freiburger Sprachtest · Vergleichsmessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · gewalttätiger Vater · Beweismaßstab · keine Glaubhaftmachung bei vorhandenen Zeugen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen