Urteile zu § 160 SGG – Seite 62

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Freibetrag bei Unterbringung außerhalb des Haushaltes der … · Elternbegriff · Erzieher in einer Jugendhilfeeinrichtung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Beitragsbemessung in der Sozialversicherung

Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · Unerheblichkeit der Frage der Erfüllung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Kenntnisnahme des Berufungsvorbringens durch das LSG · Aufgreifen in den Entscheidungsgründen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Schutzimpfung gegen Kinderlähmung · Morbus Still · ursächlicher Zusammenhang · aktueller Stand der medizinischen Wissenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Obliegenheit der Gehörsverschaffung · Widersprechen einer Entscheidung im Beschlusswege nach § …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Zulassungsgrund der Divergenz · Darlegungserfordernis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall · weitere Unfallfolge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · Verschleierung von Herkunft und Identität

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

nachträgliche Verlängerung der Dauer der prognostizierten … · kein Ausnahmefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragszahnärztliche Vergütung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Intraoralscan · Abrechenbarkeit der Nr 7a EBM-Z nur bei konventioneller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen