Urteile zu § 160 SGG – Seite 69

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · ordnungsgemäßer Beweisantrag · Nennung des hypothetischen Beweisergebnisses

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 10
Soziales Entschädigungsrecht – Wehrdienstbeschädigung

truppenärztliche Heilbehandlung · Kausalitätsprüfung · Unterscheidung zwischen Primärschaden und Sekundärschaden · Vergleich zum hypothetischen Gesundheitszustand bei freier …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Gebot des fairen Verfahrens · Erörterung des Sach- und Streitverhältnisses · Heraufbeschwören einer Anschlussberufung · ausreichende Schilderung der prozessualen Situation

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · gerügte Unvereinbarkeit einer Norm mit dem GG · Bewertung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten des … · gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erfordernis einer erneuten Anhörung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Aufrechterhaltung des Antrags auf Sachverständigenanhörung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

unzureichende Begründung der Rechtsauffassung des Gerichts · erforderliche Darlegung der besonderen Umstände des … · Beschwerdebegründung · vollständige und nachvollziehbare Schilderung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Darlegung eines sachdienlichen Klärungsbedarfs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Absehen von einer Kostensenkungsaufforderung · Wirtschaftlichkeitsvergleich · kein subjektiver Anspruch des Leistungsberechtigten aus § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen