Urteile zu § 160 SGG – Seite 70

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückweisung durch Beschluss · Abänderung der erstinstanzlichen Kostenentscheidung (hier …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Darlegungsanforderungen · Verletzung der Sachaufklärungspflicht · Ladung eines Sachverständigen zur Gutachtenerläuterung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gästeführer bzw Tour-Guide bei Stadtrundfahrten · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Vorbereitungshandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen · rechtzeitige Meldung des Fortbestehens von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Anwendbarkeit bei Nachzug von Drittstaatsangehörigen zu …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Entscheidung durch den konsentierten Einzelrichter · Revisionszulassung aufgrund grundsätzlicher Bedeutung der … · gesetzlicher Richter · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen einer (partiellen) … · Prüfung der Prozessfähigkeit in jeder Lage des Verfahrens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Leistungsausschluss von EU-Ausländern

EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · Fortwirkung · abgeleitetes Aufenthaltsrecht des unter 21jährigen Kindes …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf Videoverhandlung

nötige Vorlaufzeit · kurzfristige Antragstellung · Ablehnung des Antrags in der mündlichen Verhandlung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

Soldatenversorgung · Beweislastumkehr oder Beweismaßreduzierung in bestimmten … · keine grundsätzliche Bedeutung der Anwendung auf den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftsverlangen · Tod des Leistungsberechtigten · Erlöschen der Auskunftspflicht des Partners · Berufungsverfahren

Sozialrecht
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Schlafen eines Richters während der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Fehlen eines wirksamen Einverständnisses zu einer … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Rüge der Verletzung des Rechts auf Befragung eines …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Gästeführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

kein Anspruch auf Off-Label-Use von Xeljanz bei Necrobiosis … · fehlende Datenlage für begründete Erfolgsaussicht · mangels Nichterforschbarkeit keine geringeren Anforderungen … · auch keine wertungsmäßig vergleichbare Erkrankung iSv § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen das Recht auf Entscheidung über die erhobenen … · Verkennung des Streitgegenstands

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · Fehlen von Entscheidungsgründen · Fehlen der Urschrift einer gerichtlichen Entscheidung in …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG NRW Urteil
Kostenerstattung für professionelle Zahnreinigung

Gesetzliche Krankenversicherung · Zahnärztliche Leistungen · Leistungsumfang SGB V · Kostenerstattung · Professionelle Zahnreinigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

vertragsärztliches Systemversagen · nach oben abweichende Gebührenhöhe (§ 2 GOÄ 1982 · Verpflichtung zur Übernahme der Mehrkosten durch die …

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Gehörsverstoß · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Obliegenheit zur Gehörsverschaffung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen