keine Festlegung der konkreten, von der Präsenzkraft zu … · Inanspruchnahme des Zuschlags für die Beauftragung eines … · kein Anspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 160 SGG – Seite 81
Sozialgerichtsgesetz
26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26.520 Entscheidungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zwischenstaatliche Rentenberechnung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Anstellungsvertrag kein Scheingeschäft · keine Übertragung der BFH-Rechtsprechung zur (möglichen) … · Kostenentscheidung bei einem Streit mit einheitlichem …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verhinderungspflege · keine im Wege der Leistungsaushilfe zu erbringende …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · arbeitstechnische Voraussetzung · Belastungsdosis · Mainz-Dortmunder-Dosismodell (MDD
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunftsbegriff · Nutzung einer Wohnung zu Wohnzwecken trotz … · teilweise Nutzung einer weiteren Wohnung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Eine Beschränkung der Leistungen nach dem AsylbLG kann nicht darauf gestützt werden, dass sich ein …
Sozialrecht Abgeändert
Arzt · Werkvertrag für freiberufliche Honorartätigkeit mit für das … · Patientenbetreuung und -versorgung im Rahmen von … · drittbezogener Personaleinsatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
formelle Rechtskraft · Zulässigkeit von Rechtsmitteln · keine Erstattung von außergerichtlichen Kosten
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen einer Klagebefugnis hinsichtlich der Gültigkeit der Wahl des Verwaltungsrats eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kodierung einer während der stationären Behandlung … · Verpflichtung des Krankenhauses zu umfassender und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Promoter/Animateur für eine Kindereventagentur · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Härtefall · Bestattungsvorsorgevertrag bzw Sterbegeldversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung überzahlter Leistungen · hinreichende Bestimmtheit einer Korrektur- und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Berichtigung des Passivrubrums · Maßgeblichkeit des objektiven Erklärungswerts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeit der Schiedsstelle · zugelassene Pflegeeinrichtung · Investitionskostenvereinbarung · Bindung der Beteiligten an einen Zustimmungsbescheid nach § …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · Belegkrankenhaus
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Bezeichnung · Prozessurteil statt Sachurteil · Klageerhebungswille trotz untypischem Erscheinungsbild der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · hochspezialisiertes Fachkrankenhaus
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein genereller "Folgenbeseitigungsanspruch" nach … · Nichtvorliegen funktioneller Einschränkungen oder einer … · Genehmigungsfiktion begründet lediglich … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · gerügte Verletzung des § 136 Abs 1 Nr 6 SGG · vollständige Wiedergabe der Begründung des LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geschäftsführer · Familiengesellschaft · unechte Sperrminorität · Stimmbindungsvereinbarung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mitarbeitender Gesellschafter · Prokurist mit Sperrminorität in der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Abschluss des Arbeitsvertrags nach Insolvenzantragstellung · keine Anfechtung durch Insolvenzverwalter · Unwirksamkeit des Arbeitsvertrags · Sittenwidrigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wiederaufnahmegrund gem § 580 ZPO · arglistige Täuschung · Betrug · Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Notarzt im Rettungsdienst Brandenburg · Honorararztvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankenhausbehandlungskosten · sozialgerichtliches Verfahren · Zulässigkeit der Berufung des notwendig beigeladenen … · Beschwer
Sozialrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung · vermeintlich fehlerhafte Rechtsanwendung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
veränderte Rechtsauffassung hinsichtlich des Vorliegens der … · maßgebliches Gepräge bei aus mehreren unselbstständigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · behaupteter) Irrtum des LSG über die Verneinung von …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verkennung der Beweislast
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anspruch der zu behandelnden Person auf Hilfe bei Krankheit … · Hilfebedürftigkeit · Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen