Urteile zu § 160 SGG – Seite 82

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

Ortsabwesenheit durch Teilnahme an einer beruflichen … · Nichterfüllung der Anforderungen an die Abbruchvereinbarung … · Erlöschen der Arbeitslosmeldung durch Unterbrechung der … · keine Verschiebung des Anspruchsbeginns im Rahmen eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beteiligtenfähigkeit

Klage gegen Betriebsprüfungsbescheid · GmbH · Löschung wegen Vermögenslosigkeit vor Klageerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Raubüberfall am Arbeitsplatz · GdS-Feststellung · psychische Störung · aus der Gewalttat resultierender Arbeitsplatzkonflikt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

versuchte Vergewaltigung · ausführliche Aussagen des Opfers im Strafverfahren … · Indiz gegen das Vorliegen einer posttraumatischen … · Grad der Schädigungsfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Entscheidung durch konsentierte Einzelrichterin trotz … · ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts · gesetzlicher Richter · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für 2013 · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für die Jahre 2012 und 2013 · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Pferdepfleger · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Handels-/Versicherungsvertreter mit Tätigkeitsschwerpunkt … · Grundprovision in existenzsicherndem Umfang · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – überlanges Gerichtsverfahren

Entschädigungsklage · geringer Streitwert des Ausgangsverfahrens · Herabsetzung der Entschädigungspauschale auf 10 Euro pro … · Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Zumutbarkeit von Alternativen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 14
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeutin · Vertrag über freie Mitarbeit mit einer Physiotherapiepraxis · keine Eingliederung in die Praxisorganisation · eigene Abrechnung gegenüber Privatpatienten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Neukodierung einer Nebendiagnose im gerichtlichen Verfahren … · keine Änderung des Streitgegenstands · keine Verwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen