Urteile zu § 160 SGG – Seite 88

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

rechtsgeschäftlich zwischen Ehegatten begründetes … · Fremdvergleich · Scheinarbeitsverhältnis · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI) in einer … · Verstoß gegen das Qualitätsgebot · kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Insolvenzgeldanspruch – Arbeitsentgeltanspruch

Bezüge aus dem Arbeitsverhältnis · Ausgleichszahlungen für verspätete Lohnzahlung · arbeitsvertragliche Vereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Ablehnung eines Antrags auf Leistungserbringung durch … · pflichtgemäßes Ermessen des Leistungsträgers · Nutzung des monatlichen Aushändigungstermins zur Kontrolle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege · Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts · sozialgerichtliches Verfahren · Verurteilung der beigeladenen Krankenkasse zur Erstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Verpflichteter · Anspruchsberechtigung des Ehegatten aufgrund der … · Verweis auf die vorrangige Verpflichtung des Sohnes als … · Prüfung etwaiger Ausgleichsansprüche im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · unzureichende Urteilsbegründung · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückverweisung an das Sozialgericht · Rechtsgrundlage · Zurückverweisung an die Verwaltung durch das Sozialgericht · Anforderungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung in Abwesenheit eines Beteiligten · Antrag auf Ermöglichung der Teilnahme durch Übertragung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Social-Media-Manager · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 31
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Auffassung eines im Verfahren angehörten Sachverständigen · keine Überraschungsentscheidung · soziales Entschädigungsrecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Anfrageverfahren

zeitliche Konkurrenz · Vorrang des Betriebsprüfungsverfahrens bei Prüfung und … · kein Erfordernis der Beschränkung der Feststellung von … · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

beidseitige Mammareduktionsplastik · Ausschöpfung konservativer Therapiemaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Kurskoordinatorin · Organisation und Durchführung von medizinischen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen