Urteile zu § 160 SGG – Seite 89

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung · Berücksichtigung zugeflossenen Einkommens in Form von … · Austausch der Rechtsgrundlage von § 48 SGB 10 zu § 45 SGB 10 · Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Begründungsanforderungen · Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · mehrfach begründete Entscheidung · mögliche Fehler der Rechtsanwendung im Einzelfall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG NRW 12. Senat Beschluss
Zulassung der Berufung bei geringem Leistungswert

Berufungszulassung · Sozialgerichtsgesetz · Leistungswert · Nichtzulassungsbeschwerde · Meistbegünstigungsprinzip

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Zugrundelegung der Nettokaltmiete · Berücksichtigung der kalten Betriebskosten in voller Höhe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Ausschluss der Familienversicherung

selbstständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit · Maßgeblichkeit des zeitlichen Umfangs der Tätigkeit auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Verfahrensmangel · Ausdehnung der Entscheidung auf nicht streitgegenständliche … · Grundsatz ne ultra petita · Verstoß gegen § 151 Abs 3 SGG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung Klageantrag

Irrtum des Sozialgerichts über Bestandskraft eines … · vollständige Entscheidung über das Klagebegehren durch das … · keine Zurückverweisung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Behandlung eines Überprüfungsantrags nach § 44 Abs 1 S 1 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Trainer bzw Vereinssportlehrer · Vorstandsvorsitzender des Vereins · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · unvollständige Erörterung der Sach- und Rechtslage · Auslassung von entscheidungserheblichen Umständen im …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Zurückweisung eines Bevollmächtigten im Verwaltungsverfahren · Möglichkeit der isolierten Anfechtung der Zurückweisung … · Rentenberater in Schwerbehindertenangelegenheiten · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 12
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · gesetzlicher Richter · Ablehnung eines Befangenheitsantrags · Formulierung einer schriftlichen gerichtlichen Verfügung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommen minderjähriger Kinder · Absetzung der Versicherungspauschale in Höhe von 30 Euro · Beteiligung an den Kosten für eine von der Schule …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthalt aus familiären Gründen · Familiennachzug zu Deutschen · Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Implantation eines Medizinprodukts außerhalb der vom … · Verstoß gegen Qualitätsgebot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Dauer · Hinzutreten weiterer Krankheiten während der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Vertragsärztliche Vergütung – sozialgerichtliches Verfahren

Rechtsschutz gegen eine quartalsgleiche … · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage als richtige … · Pflicht des Vertragsarztes zur peinlich genauen Abrechnung · Streichung einer Gebührenordnungsposition (GOP) bei …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichtantritt einer zumutbaren Eingliederungsmaßnahme · Bewerbungscoaching · wirksame Rechtsfolgenbelehrung · Anforderungen aus dem Urteil des BVerfG vom 5.11.2019 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Auslegung landesrechtlicher Vorschriften über den … · keine Revisibilität

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Umfang der Nachweis- und Auskunftspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Arzt · schichtweise Tätigkeit für die Polizei in deren … · Rahmenvertrag · Pauschalvergütung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

neue Untersuchungsmethode · optische Kohärenztomografie (OCT) bei posteriorer Uveitis · fehlendes Bewertungsverfahren des Gemeinsamen … · kein Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen