Beschwerdebegründung · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · schlüssige Darlegung · Anhängigkeit eines Verfahrens beim BVerfG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 160a SGG – Seite 21
Sozialgerichtsgesetz
1.817 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.817 Entscheidungen
Beschwerdebegründung · Nichtberücksichtigung einer nicht vom …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Divergenz · Verfassungswidrigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen Todes aus der gesetzlichen Rentenversicherung · Witwenrente · widerlegbare Vermutung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
unvorschriftsmäßige Besetzung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung der Divergenz und grundsätzlichen Bedeutung · Lebenszeitbeamter · Gleichstellungsanspruch mit schwerbehinderten Menschen · keine Breitenwirkung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Gehörsverletzung · Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Unwirksamkeit der Einverständniserklärung iS des § 124 Abs … · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung · österreichische Ausgleichszulage · Verfahrensfehler · Gehörsrüge
Sozialrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des Grundsatzes der Mündlichkeit iVm dem … · Einverständniserklärung gem § 124 Abs 2 SGG · Wirksamkeitsverlust bei wesentlicher Änderung der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
absoluter Revisionsgrund · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts · Mitwirkung des abgelehnten Richters · Entscheidung über Befangenheitsantrag gegen namentlich …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerdefrist · elektronischer Rechtsverkehr · elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach · Übermittlung eines Dokuments mit unzulässiger …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · gesetzlicher Richter · kein vereinfachtes Verfahren nach § 153 Abs 4 S 1 SGG bei … · Ermessensfehler
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · Berechnung des Arbeitslosengeldes · Lohnsteuerklassenwechsel von Ehegatten außerhalb des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Darlegungserfordernis der grundsätzlichen Bedeutung und … · Insolvenzereignis · Nachweis der vollständigen Beendigung der Betriebstätigkeit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Jahressonderzahlung · vorzeitiger Verbrauch
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Klagerücknahmefiktion · Unterzeichnung der Betreibensaufforderung · Verfahrensrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · Beiziehung eines Rentengutachtens ohne vorherige …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitslosengeld II · rechtliches Gehör · Anhörungsrüge · Nichtzulassungsbeschwerde · SGB II
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Bewertung · geänderte Lebensumstände · Verschlechterung der individuellen Lebenssituation
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Beschwerdebegründung · schlüssige Bezeichnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Divergenz · Bezeichnung eines konkreten Rechtssatzes des LSG bzw BSG · Verfahrensmangel · schlüssige Bezeichnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier jedoch Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung · Erhebung eines Zusatzbeitrags zur KVdR
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mündliche Verhandlung · grobe Fehleinschätzung · Fragerecht · pflichtgemäßes Ermessen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Revisionszulassung · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung (hier: Beitragspflicht …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
verfassungsrechtliche Frage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Ablehnung einer unbefristeten Rente · Gewährung einer befristeten Rente · erneute Ablehnung nach einem weiteren Antrag im Klage- oder … · ersetzende Neuregelung iS von § 96 Abs 1 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zustellung des Beschlusses über die Zulassung der Revision … · Asylbewerberleistung · Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung · Neubestimmung der unabweisbar gebotenen Leistung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Darlegungserfordernis · Altersteilzeitarbeit · Nebentätigkeit · Nichtberücksichtigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des § 123 SGG · nachteilige Auslegung des Klageantrags · konkretes Klagebegehren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vielkläger · Verzögerungsrüge · Auslegung · Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Gebot des gesetzlichen Richters · Vorlage an das BVerfG oder ein anderes Gericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zurückverweisung · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen