Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG · Verpflichtung des Vorsitzenden zur Hinwirkung auf die … · nicht anwaltlich vertretener Kläger
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 160a SGG – Seite 23
Sozialgerichtsgesetz
1.817 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.817 Entscheidungen
Verfahrensmangel · mindestens) partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine ordnungsgemäße Vertretung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Unterbleiben einer erneuten Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Selbstentscheidung eines Richters über ein Ablehnungsgesuch … · offensichtliche Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs · keine Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Übergehen des Antrags auf Bewilligung eines …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · mindestens) partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine ordnungsgemäße Vertretung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · gesetzlicher Richter · Mitwirkung des abgelehnten Richters an der Zurückweisung … · rechtsmissbräuchliche Richterablehnung bei Verfolgung …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen den Grundsatz des "ne ultra petita"
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Terminverlegung · Verspätung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Divergenz · Vorliegen eines abstrakten Rechtssatzes · Rechtsirrtum im Einzelfall
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler · notwendige Beiladung · Unterlassung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
funktionelle Unzuständigkeit des BSG · Verweisung an das zuständige LSG · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
Klage auf Bewilligung von Leistungen nach der Pflegestufe I · Streitgegenstand · Maßgeblichkeit nur des im Zeitraum bis 31.12.2016 … · keine Berücksichtigung von Veränderungen ab 1.1.2017
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit · Versäumung der Begründungsfrist
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beanstandung der inhaltlichen Bewertung seines Vorbringens … · Gegenvorstellung nur noch gegen abänderbare Entscheidung …
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Bezeichnung des Verfahrensmangels · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Bescheidung eines Antrags auf Terminverlegung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur … · kein Verfahrensmangel durch unterbliebene Beiladung der … · rechtsmissbräuchlicher Befangenheitsantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Fürsorgepflicht des Gerichts · hör- oder sprachbehinderte Person · mündliche Verhandlung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nicht ausreichende Begründung der Abweichung von einem …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Nichtbezifferung des Antrags
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · rechtzeitige Geltendmachung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts · ehrenamtlicher Richter · Mitwirkung an einem Verhandlungstermin ohne Vereidigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Inaugenscheinnahme des Versicherten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler gem § 160 Abs 2 S 3 Halbs 2 SGG · Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht gem … · Einholung eines medizinischen Fachgutachtens · Feststellung einer Berufskrankheit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Anspruch auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung eines über vier Jahre zurückliegenden …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen … · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen … · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Weiterbewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung auf … · Anwendung des § 96 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · faires Verfahren · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteilsverfassungsbeschwerde mangels Fristwahrung unzulässig · offensichtlich unzulässiger Rechtsbehelf (hier …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Umfang des Gestaltungsauftrags nach § 87 Abs 2 SGB 5 · fachärztlicher Internist · keine gleichheitswidrige Benachteiligung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Kritik an der Begründung des LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Darlegung des Verfahrensmangels · Verletzung des rechtlichen Gehörs · richterliche Hinweispflicht · Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulassungsverfahren nach Aufhebung von … · § 26 Abs 5 ÄBedarfsplRL keine unabhängige, eigenständige … · kein Vorrang von Ärzten im Wege des Job-Sharings
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anknüpfungspunkt · vertragsärztliches Honorar · Verwaltungskostensatz bei Dialysesachkosten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs … · Nichtbescheidung eines Verlegungsantrag · Senatsvorsitzender
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliche Begründung · Aufgabe des Prozessbevollmächtigten · weitere Rücksprache mit Beteiligten regelmäßig nicht … · Weiterleitung eines Schreibens des Beteiligten nicht …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
ordnungsgemäße Begründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · nicht ausreichende Beschwerdebegründung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Vereinbarkeit von § 157 Abs 2 SGB 3 mit der EGRL 88/2003
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwerfung der Berufung durch Beschluss · Versäumung der Berufungsfrist · Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form … · fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwerfung der Berufung durch Beschluss · Versäumung der Berufungsfrist · Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form … · fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen