Urteile zu § 160a SGG – Seite 24

Sozialgerichtsgesetz

1.817 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.817 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verwerfung der Berufung durch Beschluss · Versäumung der Berufungsfrist · Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form … · fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · mündliche Verhandlung · Terminverlegungsantrag am Tag der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Versorgung – Prüfgremien

Begründung der Wirtschaftlichkeitsprüfungsentscheidung · Bestimmung der Auswirkung von Praxisbesonderheiten · Praxen mit geringer Fallzahl

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Nichtanordnung des persönlichen Erscheinens zur mündlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts · schlafender Richter · "geistige Abwesenheit" eines Mitglieds des Spruchkörpers …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der … · absoluter Revisionsgrund · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Jahresfrist zur Revisionsbegründung bei fehlerhafter … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und ein … · Terminsaufhebungsantrag · erheblicher Grund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Überweisung eines Unternehmens an einen anderen … · Bemessung des Streitwerts · Auffangstreitwert in Höhe von 5000 Euro

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Revision · Antrag auf PKH unter Beiordnung eines Rechtsanwalts · keine Erfolgsaussichten: Nichtstatthaftigkeit der Revision · Nichtzulassung durch das Tatsachengericht

Sozialrecht Revision verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 23
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Regress wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens · grundsätzlich kein unzulässiger Eingriff in die Grundrechte … · Fehlen von Daten · Anerkennung von Praxisbesonderheiten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verwerfung wegen Unzulässigkeit · Kostenentscheidung · Kostenprivilegierung nach 183 SGG · Rechtsnachfolgerin des verstorbenen Ehegatten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Mittellosigkeit · Versäumung der Einreichung eines PKH-Antrags einschließlich …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · Recht auf ein faires Verfahren nach Art 6 Abs 1 MRK

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten … · Nichtzulassungsbeschwerde · Ablauf der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 10
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Berücksichtigung eigener Sachkunde des Gerichtes bei der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Prozessstandschaft · Klage auf Feststellung eines Arbeitsunfalls · Versicherteneigenschaft des Unternehmers · Bemessung des Streitwerts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Frist für die Begründung der Beschwerde … · keine erkennbare Beschränkung der anwaltlichen Vertretung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Bezeichnung des Klagegenstandes · Prozess- statt Sachentscheidung · Zurückweisung der Berufung · Fortwirkung des Verfahrensfehlers des SG auf die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen