unstatthafte Beschwerde gegen die Kostenentscheidung · Kostenprivilegierung für juristische Laien bei Klärung der … · Gerichtskostenfreiheit auch bei unstatthaften …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 160a SGG – Seite 25
Sozialgerichtsgesetz
1.817 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.817 Entscheidungen
keine Auslegung oder Umdeutung einer "Revision" in eine …
Sozialrecht Revision verworfen
Voraussetzungen einer Kostenprivilegierung als …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen für eine Berufungsrücknahmefiktion · Rechtsschutzgarantie · Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Aufklärungs- und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende erneute Anhörung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende erneute Anhörung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der … · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Fristversäumung · Anforderung an eine Unterschrift · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Klägerwechsel · Unzulässigkeit im Revisionsverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · keine offensichtliche Haltlosigkeit des Klagebegehrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage · Kostenentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulassungsverzicht · Amtsermittlungsprinzip nach § 20 SGB 10 · Zulassungsgremien · keine Prüfung der materiellen Richtigkeit rechtskräftiger …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zulassungsverzicht · Amtsermittlungsprinzip nach § 20 SGB 10 · Zulassungsgremien · keine Prüfung der materiellen Richtigkeit rechtskräftiger …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteil · Unterschrift des Vorsitzenden bzw Mitgliedern des Senats im …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Beschwerdewert · Klagebegehren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen · Verfahrensfehler · Leistungskatalog der Krankenversicherung · Bedürftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ablehnung der Auslagenerstattung (§ 34a Abs 2, Abs 3 BVerfGG · kein Rechtsschutzbedürfnis für vom Mindestwert abweichende …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtzustellung der Ladung zur mündlichen Verhandlung · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsrüge · Sachdienlichkeit der Fragen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Antrags auf Ergänzung eines … · Grundsatz der Mündlichkeit · Anspruch auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Kinderzuschlag · Berechnung des Mindesteinkommens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · ständige Wiederholung gleichartiger Angriffe gegen eine …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Beschränkung einer Erstattungsforderung gem § 328 Abs 3 SGB … · Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge von einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
rechtliches Gehör · Verletzung des Rechts auf Anhörung eines Sachverständigen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Verneinung des Rechtsschutzbedürfnisses · Berufungsrücknahme
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit · partielle Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführers · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · Begründetheit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wohlverhalten · Fehlen jeglicher Unrechtseinsicht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Streichung von Leistungspositionen · Abrechenbarkeit einer Zystektomie iVm einer Osteotomie
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zurückverweisung · Verfahrensmangel · Grundlagen des Urteils · Verletzung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entscheidung durch Einzelrichter ohne Einverständnis des … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · Verletzung des Rechts des gesetzlichen Richters
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen