Terminverlegungsantrag · Verhinderung des Beteiligten · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 160a SGG – Seite 36
Sozialgerichtsgesetz
1.817 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.817 Entscheidungen
Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der erneuten Klärungsbedürftigkeit einer bereits …
Sozialrecht
Anforderungen an Beschwerdebegründung · bereits entschiedene Rechtsfrage
Sozialrecht
Anforderungen an die Begründung · Geordnetheit des Vortrags · Sichtung und rechtliche Durchdringung des Sach- und …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nebenforderung · gesetzliche Unfallversicherung · Beitragsforderung · Berücksichtigung von Säumniszuschlägen
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Prozesskostenhilfe · Ablehnung durch LSG · kein Revisionsgrund
Sozialrecht
Unterkunft und Heizung · Stromkosten für den Betrieb einer Heizungsanlage
Sozialrecht
keine Anwendung von § 5 Abs 2 S 2 BRKG 2005 iVm § 60 Abs 3 …
Sozialrecht
Anforderungen an Beschwerdebegründung · Behauptung der Verfassungswidrigkeit einer Norm · hinreichende Auseinandersetzung mit höchstrichterlicher …
Sozialrecht
freiwillig versicherter selbstständig Erwerbstätiger · zugrunde zu legendes Einkommen · Nichtzulassungsbeschwerde · Revisionszulassung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erforderlichkeit einer mündlichen Verhandlung
Sozialrecht
Beweiswürdigung des LSG · Beweisantrag
Sozialrecht
Entscheidungsgründe des Urteils · Nichterwähnen einzelnen Vorbringens · rechtliches Gehör
Sozialrecht
Bemessungszeitraum und Bemessungsrahmen · Freistellung des Arbeitnehmers vor Beendigung des …
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG · kleiner Senat
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · abweichende Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · formgerechte Bezeichnung
Sozialrecht
mehrere Begründungen für Urteilsspruch · Erfordernis einer erfolgreichen Geltendmachung jeweils …
Sozialrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der … · Beschwerdebegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
vorherige Entscheidung der Krankenkasse · Kausalzusammenhang zwischen Entscheidung der Krankenkassen …
Sozialrecht
Antrag auf nochmalige Verlängerung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht
Förderung der beruflichen Weiterbildung · angemessene Dauer der Maßnahme · Ausschluss der Verkürzung
Sozialrecht
unzureichende Begründung · Arbeitsentgeltbegriff des Insolvenzgeldrechts · Arbeitgeberbeiträge zur betrieblichen Altersversorgung in …
Sozialrecht
Divergenz · Darlegung · Verfahrensmangel · Beweisantrag nach § 109 SGG
Sozialrecht
Krankenversicherung · Nichtbestehen einer Leistungspflicht · Einheitlicher Bewertungsmaßstab · Zweifelhaftigkeit eines Leistungstatbestandes
Sozialrecht
Einlegung als bedingtes Rechtsmittel · Bedingungsfeindlichkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Verfahrensfehler · unterbliebene Ladung zur mündlichen Verhandlung · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erwerbsminderungsrente · Amtsermittlungspflicht · Verfahrensmangel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · gerügte Verletzung des Fragerechts an Sachverständige
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht
Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · Vorbefassung bzw Ausschließung eines ehrenamtlichen Richters
Sozialrecht
Anspruch auf abschlagsfreie Altersrente im Erlebensfall
Sozialrecht
überlange Verfahrensdauer · Trennung von Verfahren · Androhung von Mutwillenskosten · Ausschluss des Beschwerderechts
Sozialrecht
Begründungspflicht einer Entscheidung
Sozialrecht
Tatbestandsberichtigung · Fehler in der materiellen Rechtsanwendung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Ausschluss des Vergütungsanspruchs eines privaten …
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig · keine Betreuung unter Einwilligungsvorbehalt zum Zeitpunkt … · eigene Ermittlungen zur Prozessunfähigkeit bzw …
Sozialrecht
Recht auf mündliche Verhandlung · Terminverlegungsantrag · Verhinderung des Beteiligten · Vertagung
Sozialrecht
Fristversäumnis · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · ohne Verschulden · Darlegung
Sozialrecht
keine Wiedereinsetzung in vorigen Stand · Organisationsverschulden des Prozessbevollmächtigten · Anforderungen an eine wirksame Ausgangskontrolle bei der …
Sozialrecht
Versäumung der Begründungsfrist · Niederlegung der Vertretung des Prozessbevollmächtigten · Antrag auf Prozesskostenhilfe · hinreichende Aussicht auf Erfolg
Sozialrecht
Abstaffelung · Leistungsmenge · größere Arztpraxen · Bewertung von Sachkosten im Rahmen einer Mischkalkulation
Sozialrecht
Änderung der Berufsbezeichnung mit zeitlicher Begrenzung … · eventueller Wettbewerbsvorteil durch andere …
Sozialrecht
Vorläufigkeit eines Honorarbescheides darf sich nur auf … · Rückforderung · Prozentsatz · keine generelle Festlegung bzgl Regelungscharakter des …
Sozialrecht
Beurteilung der Verordnungsfähigkeit von umstrittenen … · Beweiserhebung und -verwertung nach gesetzlichen Vorgaben · Hinweispflicht bei Anschluss an eine der …
Sozialrecht
Sozialrecht