aufschiebende Wirkung · hinreichende Bestimmtheit eines Verrechnungsbescheids · Obliegenheit zum Nachweis der Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 172 SGG – Seite 28
Sozialgerichtsgesetz
3.755 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 172 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.755 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Ausschluss einer Beschwerde gegen die Ablehnung von … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Meldepflicht · Rechtswidrigkeit von Meldeaufforderungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · anderes Aufenthaltsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Glaubhaftmachung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund · Würdigung der Grundrechte des Betroffenen und der … · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht
Beschwerde · prozessleitende Verfügung · keine isolierte Anfechtung · Ablehnung einer Begleitperson bei einer angeordneten …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe für Ausländer · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 SGB 12
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Antrag auf mündliche Verhandlung · Beschwerdewert · Entscheidung durch Beschluss oder durch Urteil
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Ausübung der elterlichen Sorge für ein Kind während der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Vorversicherungszeit · Rechtmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellung von Arbeitsunfähigkeit in MDK-Gutachten · keine überzogenen formalen Anforderungen · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Art 2 Abs 1 GG
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss · Ausnahme · Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage · Nachweis eines Rückkehrhindernisses
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · fehlendes materielles Freizügigkeitsrecht · Nichterfüllung der Anforderungen an eine selbstständige …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Versagungsbescheid nach den §§ 60 ff SGB 1 · Regelungsanordnung
Sozialrecht Abgeändert
einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · keine Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in der Hauptsache · Begründetheit der Beschwerde
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bedeutung der Bestätigung durch den Vorsitzenden
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Prozessfähigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren bei Einlegung eines Rechtsmittels gegen eine die …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Wegfall der Freizügigkeitsberechtigung aus …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beschwerde · Wert des Beschwerdegegenstandes · Streitgenossenschaft · subjektive Klagenhäufung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
PKH-Ablehnung · persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse · Kriterium der Ausschließlichkeit · zusätzliche Ausführungen zu den Erfolgsaussichten in der …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Nichterscheinen zum Verhandlungstermin · kurzfristig krankheitsbedingte Verhinderung · berechtigte Zweifel · rechtzeitige Inkenntnissetzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Auslegung des Klageantrags · Meistbegünstigungsprinzip · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Unterkunftskostenzuschuss für Auszubildende
Sozialrecht Aufgehoben
Beschwerde · Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · kein Daueraufenthaltsrecht nach § 4a FreizügG/EU 2004 · Sozialhilfe
Sozialrecht Abgeändert