Urteile zu § 172 SGG – Seite 33

Sozialgerichtsgesetz

3.755 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 172 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.755 Entscheidungen

LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Unzulässigkeit der Beschwerde · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in der Hauptsache · Beschwerdewert unter 750 Euro · Beschränkung des Antrags im Beschwerdeverfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendung nicht nur bei tatsächlichem Aufenthaltsrecht … · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses · Ausschluss auch von Sozialhilfeleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Leistungsort · Werkstätte für behinderte Menschen · besonders hoher Pflegebedarf

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Rentenversicherungsvertrag · behauptete Verpfändung · fehlender Nachweis eines wirksamen Vertragspfandrechts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · besondere Härte · syrische Staatsangehörige mit Aufenthaltsrecht nach § 23 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe bzw Hilfe zur Pflege

Persönliches Budget · Höhe · individuell festgestellter Bedarf · fehlende Kosten- bzw Verwendungsnachweise

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung von Partnereinkommen · Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft · Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussichten · gesetzliche Unfallversicherung · MdE-Feststellung · kompliziert zusammengesetzte Beeinträchtigung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · angemessene Lernförderung · Training für Legastheniker · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss
Vorläufige Gewährung von Grundsicherung im Alter

Grundsicherung im Alter · einstweilige Anordnung · SGB XII · ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Anforderungen an die Ermessensausübung · Regelungen der UnbilligkeitsV sind nicht abschließend

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein niedergelassener selbstständiger Erwerbstätiger · Anwendung auch auf Ausländer ohne materielles …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Krankenversicherung – einstweiliger Rechtsschutz

Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf Feststellung des … · Krankengeld · Leistungen für die Vergangenheit nur ausnahmsweise bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hörgeräte

keine zusprechende Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutz · Folgenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen