Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 172 SGG – Seite 41
Sozialgerichtsgesetz
3.755 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 172 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.755 Entscheidungen
Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · keine Addition der Beschwerdewerte mehrerer Verfahren bei …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitwertfestsetzung · Sozialgerichtsverfahren · Maßnahmenbescheid · Pflegeeinrichtung · Gerichtskosten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahren über Maßnahmebescheid des Trägers der … · Ansetzen des Auffangstreitwerts von 5.000,- € für jede …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Mehrkostenverbot · Beiordnung zu den Bedingungen eines im Bezirk des … · Ausschluss der Berichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der deklaratorischen Feststellung der …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grad der Behinderung · Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und … · unabweisbar gebotene Leistung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage verworfen
Streitig ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragstellerin in dem vor dem …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beginn der Zahlungspflicht bei anwaltlicher Vertretung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit in einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe
Hauptsacheverfahren · Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Anwendbarkeit des § 127 Abs 2 S 2 Halbs 2 ZPO · Konvergenzgedanke
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sanktion wegen Verhinderung der Anbahnung eines … · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für bulgarische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Zweifel an der Europarechtskonformität · vorläufige Leistungen im Rahmen der Folgenabwägung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Vorliegen einer aktuellen vertragsärztlichen Verordnung · Suche und Wahl eines geeigneten Krankenhauses durch … · Beantragung bei Krankenkasse · Unterstützung bei erfolgloser Suche durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen · aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs · Dauer · angeworbene Betreuungskräfte aus Polen und der Slowakei
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Kostenfestsetzung analog gem § 197a SGG · Erstattung der außergerichtlichen Kosten · entsprechende Anwendung des § 467 Abs 1 StPO bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahren über die Feststellung der … · Höhe der Geschäfts- und Verfahrensgebühr
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben