Gleichstellung mit einer deutschen privaten … · keine Begründung der Versicherungspflicht durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 177 SGG – Seite 38
Sozialgerichtsgesetz
11.242 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 177 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.242 Entscheidungen
Verfahrensfehler · Prozessurteil statt Sachurteil · Fortsetzungsfeststellungsklage · Abweisung mangels Anerkennung eines berechtigten Interesses
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Bewilligung für allgemeine Leistungsklage bei … · Rechtsschutzbedürfnis · mutwillige Rechtsverfolgung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Grundleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer · Rückausnahme bei einem fünfjährigen rechtmäßigen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Erfolgsaussichten · fehlende Klagebegründung · keine Antragsablehnung bei anderweitiger Kenntnis des …
Sozialrecht Aufgehoben
Umstellung der Pflegepersonalschlüssel von Pflegestufen auf … · Festsetzung neuer Personalkorridore durch Schiedsspruch · Ermessensspielraum
Sozialrecht
Verwaltungsakt · Vollstreckung · sozialgerichtliches Verfahren · Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Ausnahme bei mindestens fünfjährigem gewöhnlichen … · Abstellen auf die polizeiliche Meldung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Rechtsschutzbedürfnis für einen Eilantrag auf …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Erfolgsaussicht für eine Klage auf SGB … · behauptete Fremdheit des Vermögens (hier: Vorliegen eines … · Aufklärbarkeit des Zustandekommens der Treuhandabrede im … · große Wahrscheinlichkeit für ein Ergebnis zuungunsten des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
berechtigtes Interesse · umfassende Würdigung der Umstände des Einzelfalls · Vorliegen bei Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch … · Beschwerde gegen Ablehnung der Beweissicherung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschafter einer GmbH · Gesellschafterbeschluss zur Bestellung zum Geschäftsführer … · maßgeblicher Zeitpunkt für statusrechtliche Beurteilung
Sozialrecht Abgeändert
Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtschutzes höhere Leistungen nach dem AsylbLG
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
teilweise Versagung der Leistungen wegen fehlender … · Verletzung von Mitwirkungspflichten im Rentenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines Hausverbots im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung der Beiordnung eines Rechtsanwalts · kein automatischer Anspruch auf Beiordnung eines neuen … · Verursachung des Anwaltswechsels durch unangemessenes …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen