§ 183 SGG – Rechtsprechung (6.950 Entscheidungen) – Seite 104

LSG Baden-Württemberg Beschluss 23.07.2009 zitiert von 1

Die zulässige, insbesondere gemäß § 173 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) fristgemäß am 09.06.2009 beim …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 17.07.2009

Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 197a Abs. 1 S. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 63 …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 15.07.2009

Zur Begründung ihres Antrags hat die Klägerin geltend gemacht, dass sie das Eigentum an den strittigen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.07.2009

Kostenerstattung für psychotherapeutische Behandlung bei sexualisierter Gewalt

SGB V · vorläufiger Rechtsschutz · Kostenerstattung · psychotherapeutische Behandlung · Sozialhilfeträger

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Beschluss 10.07.2009

Streitig sind sanktionsweise Absenkungen der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 08.07.2009

Das Sozialgericht (SG) hat die Antragsgegnerin mit Beschluss vom 15.05.2009 verpflichtet, dem Antragsteller …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.07.2009 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Klägerin für Fahrten zwischen Wohnort und Bildungsstätte als Kostenersatz die einfache …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.07.2009

Streitig ist die Kostenübernahme durch die Antragsgegnerin(AGn) für eine Immunglobulin-Therapie mit einem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 07.07.2009

Vorläufige Gewährung von Umzugskosten

Sozialrecht

SG Duisburg Urteil 07.07.2009

Streitig ist die Höhe der von der Beklagten zu zahlenden Verzugszinsen

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 06.07.2009

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin, die Sperrung seines Accounts auf deren …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 06.07.2009 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen Versagung von Prozesskostenhilfe bei nicht …

Erforderlichkeit anwaltlicher Vertretung im …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Stuttgart Urteil 02.07.2009

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Durchführung des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch – Gesetzliche …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 02.07.2009

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin die über den Festbetrag hinausgehenden …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.06.2009

Verrechnung von Unterhaltsvorschussleistungen nach SGB I

Unterhaltsvorschussgesetz · SGB I § 52 · Leistungsträger · Verrechnungsersuchen · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 8. Senat Urteil 25.06.2009

Erstattungsanspruch des unzuständigen gegenüber dem zuständigen Leistungsträger

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 24.06.2009 LS

Bekleidungszuschuss im einstweiligen Anordnungsverfahren nach Vorlagebeschluss des BSG

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.06.2009 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2009 zitiert von 2

Ob der Kläger verpflichtet ist, Grundsicherungsleistungen i.H.v. 6.197,72 EUR zurückzuzahlen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2009

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengelds II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.06.2009 zitiert von 4

Ob die Beklagte den Lebensunterhalt der Kläger über den 30. Juni 2007 hinaus sichern muss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.06.2009

In der Sache begehrt der Kläger höhere Leistungen der Grundsicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 10.06.2009

Ob der Grad der Behinderung (GdB) des am xxx geborenen Kläger mit 100 festzustellen ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 10.06.2009

Streitig ist die Entschädigung der Folgen eines Arbeitsunfalls des Klägers durch Gewährung von Verletztenrente

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 03.06.2009 zitiert von 1

Ob die Klägerin von der Beklagten die Erstattung ihrer Kosten im Vorverfahren verlangen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.06.2009

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei der Klägerin nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 03.06.2009

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung mehrerer Kürzungen von verschiedenen Rechnungen, die die …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 28.05.2009

Die Beteiligten streiten um höhere Hilfeleistungen zur Pflege und der Grundsicherung aus Mitteln der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 25.05.2009

Die Beteiligten streiten um die Höhe der aus der Staatskasse zu zahlenden Vergütung des im Verfahren auf …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 19.05.2009

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Fahrtkosten für den Schulbesuch

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 19.05.2009

Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 197a Abs. 1 S. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 63 …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 18.05.2009

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Fahrtkosten für den Schulbesuch

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.05.2009

Der in L wohnhafte, 1965 geborene Kläger (d. Kl.) wendet sich gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.05.2009

Die Antragstellerin (AStn) begehrt von der Antragsgegnerin (Agn) im Wege des Beweissicherungsverfahrens …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.05.2009

Mit ihrer am 09.07.2007 vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf erhobenen Klage hat die Klägerin zunächst die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.05.2009 zitiert von 1

Ob die Beklagte berechtigt ist, die für den Zeitraum vom 15.06.2005 bis zum 15.07.2005 in Höhe von 2.088,00 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 07.05.2009

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Durchführung des Sozialen Entschädigungsrechts (SER) in Gestalt des …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.05.2009

Nach § 109 Abs. 1 Satz 2 SGG kann die von einem Versicherten beantragte gutachtliche Anhörung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Neubrandenburg Urteil 06.05.2009

Streitig ist der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid vom 06.12.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.05.2009

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Kosten eines Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.05.2009 zitiert von 7

Höhe der Kosten, die die Beklagte dem Kläger für ein Widerspruchsverfahren erstatten muss

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.05.2009 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Kosten eines Widerspruchsverfahrens

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.04.2009 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 29.04.2009

Die 1976 geborene Antragstellerin ist bei der Antragsgegnerin krankenversichert

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.04.2009 LS

Förderung der beruflichen Weiterbildung

Bildungsgutschein · bindende Zertifizierung · Finanzierung des dritten Ausbildungsjahres · teilnehmerbezogene Sicherstellung

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 28.04.2009

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Urteil 27.04.2009

Der Kläger, der einen ambulanten Pflegedienst betreibt, begehrt von der beklagten Stadt die Übernahme von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2009 zitiert von 3

Höhe des der Klägerin zustehenden Anspruchs auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsfähigkeit nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 23.04.2009

Die Klägerin macht die Erstattung von Medikamentenkosten geltend

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 02.04.2009

Die Kläger sind die Eltern des am xxx infolge von Messerstichen verstorbenen xxx

Sozialrecht Aufgehoben